Miltach. Fünf Punkte standen am Donnerstag auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Neben der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und der Feststellung der Jahresrechnung 2022 stand nur ein Antrag auf Neubau eines Geräteschuppens in Eben 1 zu Beratung an. Letzterer wurde einstimmig abgesegnet.
Gleich zu Beginn der Ratssitzung sprach Bürgermeister Johann Aumeier den Bauantrag der Miltacher Hausärzte Drs. Delia und Gheorge Cuzincu an, die neben der Rieslstraße eine moderne Hausarztpraxis bauen wollen. Der Bauantrag wurde im Dezember von den Gemeinderäten einstimmig befürwortet. In der Zwischenzeit kursieren laut Aumeier einige Gerüchte, nachdem bekannt wurde, dass die Bahnbetreiber Einwände gegen den Neubau geltend machen wollen, da der Baugrund direkt neben der Bahnlinie von Cham nach Bad Kötzting liegt.
Eine Begehung fand bereits statt
Wie der Bürgermeister darlegte, fand vor kurzem eine Begehung mit den Antragstellern ihren Architekten, Vertretern des Landratsamtes, der Bahnbetreiber, der Polizei sowie der Gemeindeverwaltung statt. In der Zwischenzeit ist das Grundstück mit Pflöcken abgesteckt, um die Umbauungen zu verdeutlichen. Aumeier ist optimistisch, dass es zu einer Einigung zwischen den Hausärzten und den Vertretern der Bahn in Bezug auf die Baugrenzen kommt. Die Gemeindeverwaltung werde mit Unterstützung des Landratsamtes alles Erdenkliche tun, um weiterhin die medizinische Versorgung der Bürger mit einer Hausarztpraxis abzusichern. Damit werde auch der Stellenwert als Kleinversorgerzentrum aufrecht erhalten.
Johann Aumeier sprach noch an, dass er seit 15 Jahren Bürgermeister in Miltach sei − ein Anlass, sich bei allen ehemaligen und amtierenden Gemeinderäten für die jahrelange gute Zusammenarbeit zu bedanken. Auch Franz Eckl gehört seit 15 Jahren dem Gemeinderat an und steht Aumeier als 2. Bürgermeister unterstützend zur Seite.
Wie Dominik Heigl als 1. Vorsitzender des Prüfungsausschusses bekannt gab, fand die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 am 9. Mai 2022 statt. Mit anwesend waren auch die Gemeinderäte Mario Höcherl, Franz Miefanger, Thomas Saurer, Christian Holzapfel und als Vertreter Simon Kolmer sowie Kämmerin Martina Wühr, Geschäftsstellenleiter Markus Schreiner und Bürgermeister Johann Aumeier. Die diesjährige Rechnungsprüfung erstreckte sich insbesondere darauf, ob Haushaltssatzung und Haushaltsplan eingehalten wurden, die Einnahmen und Einzahlungen rechtzeitig eingingen, ob bei Stundung, Niederschlagung und Erlass ordnungsgemäß verfahren wurde und Beschlüsse der Beschlussgremien richtig ausgeführt wurden.
Stichprobe bei Schulsanierung
Außerdem ging es um die Frage, ob die Ausgaben unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse notwendig und angemessen waren, die Buchungen ausreichend belegt wurden und die in den Nachweisungen erfassten Vermögensgegenständen vollständig vorhanden sind.
Stichprobenartig wurden auch die Asphaltierungen in der Gemeinde, die Generalsanierung der Grundschule und die Hoch- und Tiefbaukosten in Augenschein genommen; ebenfalls die Haltung von Fahrzeugen im Bauhof, die Förderung der Kindergärten und die Bepflanzungen im Gemeindegebiet. Da bei der örtlichen Rechnungsprüfung keine Einwände und Beanstandungen festgestellt wurden, geschah die Entlastung einstimmig.
cpj
