Kürzlich fand im Sitzungssaal des Walder Rathauses eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses sowie des Gemeinderates Wald statt. Bürgermeisterin Barbara Haimerl eröffnete die Sitzung des Bauausschusses, bei der sich die Ausschlussmitglieder mit zwei Tagesordnungspunkten zu befassen hatten.
Dies war ein Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Stabmattenzaunes in Roßbach sowie ein Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Geräteraum, Schuppen und Stellplätzen in Roßbach. Beiden Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Beim Tagesordnungspunkt Bekanntgaben informierte Bürgermeisterin Barbara Haimerl die Bauausschussmitglieder über Anträge im Zuständigkeitsbericht der Bürgermeisterin.
Lesen Sie außerdem: Für Pfingstbraut Eva Maria Schreiner ist ein Kindheitstraum wahr geworden
Der Bauausschusssitzung folgte die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Wald. Die Bürgermeisterin gratulierte den Gemeinderatsmitgliedern Stefan Auburger, Andreas Heimerl und Günter Doblinger nachträglich zum Geburtstag.
Bürgermeisterin: „Kein schöner zu fassenden Beschluss“
Beim ersten Tagesordnungspunkt befasste sich das Gremium mit der 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wald (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung). Hierzu hieß Bürgermeisterin Haimerl die bei der Gemeinde für die Kindergartenverwaltung zuständige Mitarbeiterin Karin Altmann willkommen. Wie Haimerl sagte, hat der Gemeinderat in der Sitzung vom 4. April die Anpassung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung vorberaten. Dies sei sicherlich kein schöner zu fassenden Beschluss, aber leider sei dieser wegen der Preis- und Gehaltsentwicklung notwendig. Eine so moderat wie mögliche Anpassung ist bei den Benutzungsgebühren aber auch beim Essensgeld angedacht.
Das könnte Sie auch interessieren: Programm und Bierpreis für das Rodinger Volksfest stehen
Karin Altmann stellte die erarbeitete Defizitaufstellung dem Gremium vor. Den Einnahmen von knapp 960000 Euro stehen Ausgaben von gut 1,72 Millionen Euro gegenüber, was ein Defizit von insgesamt rund 762000 Euro ergibt. Besonders zu erwähnen ist hierbei die Tatsache, dass bei einer freien Trägerschaft der stattliche Förderbetrag der Landesmittel in gleicher Höhe von der Kommune aufzustocken und an den Träger zu zahlen gewesen wäre. Für 2023 würde dies einen Betrag in Höhe von rund 535000 Euro bedeuten.
Essensgeld für Eltern wird angepasst
Generell stehe die jährliche Defizitberechnung immer in Abhängigkeit von den im jeweiligen Kita-Jahr betreuten Kinder in den Einrichtungen und den entsprechend gebuchten Betreuungszeiten, Essen und Bus. Das Essensgeld soll von drei Euro auf 3,70 Euro angepasst werden. Das sehr kindgerechte und gesunde Essen wird nach wie vor Seitens der Gemeinde bezuschuss, die die Kosten zwischen 4,70 und fünf Euro betragen.
Die Berechnungen zur Elternbeitragserhöhung anhand der Kinderzahlen und Buchungszeiten zum April 2024 wurden in drei Varianten vorgenommen. Der monatliche Beitragszuschuss in Höhe von hundert Euro je Kind bei Anspruchsberechtigung ist hierbei nicht eingerechnet. Die vom Elternbeirat favorisierte und letztendlich nach einer Diskussion vom Gemeinderat beschlossene Variante 2 würden sich insgesamt je Kita-Jahr gut 60000 Euro zusätzliche Einnahmen ergeben und tritt zum 1. September 2024 in Kraft. Die monatlichen Benutzungsgebühren bei Kindern unter drei Jahren betragen bei einer durchschnittlichen täglichen Buchungszeit von 4 bis 5 Stunden 160 Euro (vorher 134), bei 5 bis 6 Stunden 185 Euro (vorher 159); 6 bis 7 Stunden 210 Euro (vorher 184); 7 bis 8 Stunden 235 Euro (vorher 209); 8 bis 9 Stunden 260 Euro (vorher 234) und von 9 bis 10 Stunden 285 Euro (vorher 259). Die monatlichen Benutzungsgebühren bei Kindern ab drei Jahren bis zur Einschulung betragen bei einer durchschnittlichen täglichen Buchungszeit: 4 bis 5 Stunden 115 Euro (vorher 65); 5 bis 6 Stunden 127 Euro (vorher 72); 6 bis 7 Stunden 139 Euro (vorher 79); 7 bis 8 Stunden 151 Euro (vorher 86); 8 bis 9 Stunden 163 Euro (vorher 93) bzw. 9 bis 10 Stunden 175 Euro (vorher 100).
Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gemeinderatsgremium bei seiner jüngsten Sitzung mit den Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung und Erweiterung der zentralen Kläranlage Wald. Hierzu wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Beim Tagesordnungspunkt Bekanntgaben erläuterte Bürgermeisterin Barbara Haimerl das Schreiben des Landratsamts Cham zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und dessen Genehmigung. Die Vorsitzende des BUKS-Ausschusses Karin Hirschberger informierte, dass man sich am 8. September mit der Burgkapelle in Siegenstein am Tag es offenen Denkmals beteiligen werde und die Infofahrt der Gemeinde Wald am 20. September nach Eschlkam / Neukirchen Hl. Blut führen wird.
Weiter wurde bekanntgegeben, dass bezüglich eines Bushäuschens an der Haltestelle in der Hirschenbühler Straße in Wald mit dem Landkreis Kontakt aufgenommen wurde und die Planungen angelaufen sind. Diesbezüglich informierte Gemeinderat Brunner, dass beim Bushäuschen an der Nahenfürster Straße eine Scheibe gebrochen ist. Anschließend folgte der nichtöffentliche Sitzungsteil.
