Die Jahresrechnung 2023 zeigt: Die Stadt Regensburg hat trotz einer Rekord-Investitionssumme mehr in der Kasse als geplant, aber muss künftig sparsam wirtschaften. Erstmals seit 2006 wächst der Schuldenstand.
Ursprünglich hatte die Stadt damit gerechnet, dass sie 2023 rote Zahlen schreibt. Stattdessen erwirtschaftete die Verwaltung einen Überschuss von 47 Millionen Euro. „Sehr zufrieden“ zeigte sich Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Dienstag im Alten Rathaus angesichts des Ergebnisses der Jahresrechnung. „Ordentlich“ nannte es Kämmerer Georg Stephan Barfuß. Aber die Bilanz zeigt auch einen Negativtrend: Die Verschuldung steigt erstmals seit 2006.
Der Schuldenstand steigt um 35 Millionen Euro
Regensburg hat nun 111 Millionen Euro Schulden, 35 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Der Schmerz ist jetzt schon da“, sagte dazu der Kämmerer, auch wenn die Verschuldung immer noch „sensationell niedrig“ sei. Doch die „goldene Dekade“, als die Gewerbesteuer immer stärker sprudelte, ist seit Jahren vorbei. Zum Vergleich: 2017 erwirtschaftete die Stadt einen Überschuss von 92 Millionen Euro.
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Inzwischen sei die im Vergleich zu früher angespannte Haushaltslage „wirklich angekommen in der Verwaltung“, so die OB, das zeige sich auch in der Jahresrechnung. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sparsam gewirtschaftet.“ Beim „sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand“, also Ausgaben für Heizung, Reinigung, Bürobedarf, Bauunterhalt, Dienstleistungen und ähnliches, habe die Verwaltung 15,1 Millionen Euro nicht beansprucht. Die Ausgaben lagen mit 134,5 Millionen Euro dennoch über denen von 2022. Ebenso stiegen die Personalkosten, auf 271,6 Millionen Euro, und die Sozialausgaben, auf 15,1 Millionen Euro.
Regensburg hatte weniger Einnahmen als 2022
Niedriger als im Vorjahr waren dagegen die Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen von 454,9 Millionen Euro. Auch künftig rechne die Stadt eher mit einer „Seitwärtsbewegung“ bei der Gewerbesteuer, so die OB. Das Umfeld für Unternehmen sei „sehr schwierig“, erklärte Barfuß. Die Energiepreise sind hoch, die Autoindustrie stellt sich neu auf. Seine Botschaft: „Wir müssen jetzt dauerhaft schauen, wo wir das Gürtelloch zuschnallen.“
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Die Stadt, deren Haushaltspaket 2023 gut eine Milliarde schwer war, stemmt dennoch Rekordinvestitionen. Regensburg habe 2023 99,4 Millionen Euro verbaut, betonte die OB. Das ist so viel noch nie und liegt deutlich über dem Mittelwert der Jahre 2017 bis 2022 von 70 Millionen Euro. Maltz-Schwarzfischer erklärte: Das sei den Preissteigerungen geschuldet, aber auch der Tatsache, „weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich richtig draufgehauen haben“.
Großprojekte wie der Teilneubau des Werner-von-Siemens-Gymnasiums und der Neubau des Schulzentrums am Sallerner Berg schlagen kräftig zu Buche, ebenso Hochwasserschutz und Hauptfeuerwache. „Das sind die Sachen, die uns auch zukunftsfähig machen“, sagte die OB und kündigte an: „In den nächsten Jahren werden noch mehr große Themen dazukommen.“ Sie nannte an dieser Stelle die Sallerner Regenbrücke, die Stadtbahn, die Bebauung des Kasernenareals im Osten und den Ausbau des Klärwerks. Was die Infrastruktur für den Klimaschutz angehe, bräuchten Kommunen dauerhafte Unterstützung von Bund und Land. Das müsse zur kommunalen Pflichtaufgabe werden, forderte die OB.
