Der Autozulieferer Continental zahlt im Dieselskandal ein Bußgeld von 100 Millionen Euro. Grund ist eine fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung bei der Zulieferung von Motorsteuergeräten und Motorsteuerungssoftware unter anderem für Dieselautos von Volkswagen, wie Continental am Donnerstag mitteilte. Zurückfallen könnte die Geldbuße auf das Regensburger Unternehmen Vitesco.
Die Buße setzt sich aus fünf Millionen Euro Strafe und 95 Millionen Euro Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile zusammen. Continental habe den Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Hannover akzeptiert und auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet.
Ehemalige Antriebssparte ist heute Regensburger Unternehmen Vitesco
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft waren im Sommer 2020 bekannt geworden; damals durchsuchten Staatsanwaltschaft und Polizei mehrere Standorte von Continental wegen einer von Volkswagen verwendeten Abschalteinrichtung für einen Dieselmotor. Das Verfahren bezieht sich laut Continental auf die ehemalige Antriebssparte Powertrain, die 2021 als Vitesco Technologies mit Sitz in Regensburg abgespalten worden war. Damals war vereinbart worden, dass Vitesco „Continental von allen etwaigen Kosten und Verbindlichkeiten“ freistellt – schlussendlich wird der Konzern also das Regensburger Unternehmen in die Pflicht nehmen.
Das könnte Sie auch interessieren: Vitesco-Aktionäre stimmen für Verschmelzung mit Schaeffler: Die Braut ist ein Schmuckstück
Grundsätzlich begrüße man, „dass das gegen Gesellschaften der Continental-Gruppe gerichtete Verfahren der Staatsanwaltschaft Hannover einvernehmlich beendet wurde“, teilte Vitesco am Donnerstag auf Anfrage der Mediengruppe Bayern mit. Das Unternehmen sei daran nicht beteiligt gewesen. Weiter heißt es: „Wir werden die Sachlage sowie die Angemessenheit und Rechtmäßigkeit möglicher Forderungen dem Grunde als auch der Höhe nach sorgfältig prüfen.“ Erst danach wolle man den Vorgang kommentieren, erklärte das Regensburger Unternehmen. Unabhängig davon habe Vitesco vor dem Hintergrund möglicher Ausgleichspflichten allerdings bereits bilanzielle Vorsorge getroffen.
Conti zieht „Schlussstrich unter Bußgeldverfahren“
Continental betonte am Donnerstag, das Unternehmen habe „vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperiert“ und Ergebnisse eigener Untersuchungen fortlaufend „mit den Behörden geteilt“. Der Continental-Vorstand für Integrität und Recht, Olaf Schick, erklärte, es sei „wichtig und in unserem eigenen Interesse, dass wir einen Schlussstrich unter das Bußgeldverfahren ziehen“. Continental habe dem Thema Integrität „den höchsten Stellenwert gegeben, haben es organisatorisch neu aufgestellt und die Beschäftigten intensiv geschult“.
Lesen Sie auch: Diesel-Skandal: Staatsanwälte verschlanken die Ermittlungen gegen Regensburger Ingenieure
Die Geldbuße von 100 Millionen Euro belastet den Gewinn von Continental im laufenden Jahr nicht, wie das Unternehmen betonte. Es habe „zur Vorsorge für Bußgeldrisiken“ wegen des Verfahrens der Staatsanwaltschaft Hannover bereits bis Ende 2023 eine Rückstellung in Höhe eines hohen zweistelligen Millionenbetrags gebildet.
In Regensburg beschäftigt Continental derzeit 4500 Menschen, hat aber einen Abbau von 350 Stellen angekündigt.
afp/ln
