Die Kommunen im Stimmkreis Amberg-Sulzbach erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt 68,3 Millionen Euro. „Die kreisfreie Stadt Amberg erhält 18,9 Millionen Euro. Der Landkreis Amberg-Sulzbach wird mit 21,3 Millionen Euro unterstützt, an die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach fließen 32,1 Millionen Euro“, so MdL Dr. Harald Schwartz (CSU) in einer Pressemitteilung.
Demnach erhält beispielsweise der Markt Schmidmühlen 647.800 Euro an Schlüsselzuweisungen, der Markt Rieden 918.268 Euro, die Gemeinde Ensdorf 461.380 Euro, die Gemeinde Ebermannsdorf 154.520 Euro und die Gemeinde Kümmersbruck 2.730.136 Euro. In die Gemeinde Ursensollen fließen 542.788 Euro, in den Markt Hohenburg 519.540 Euro und in den Markt Kastl 1.005.484 Euro.
Landesweit stehen laut der Mitteilung im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das seien 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle, so Schwartz weiter. Dies sei insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.
„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, so Schwartz weiter. „Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“
