Bei der Gemeinderatssitzung am Montag in der Grundschule stand der Antrag von Josef Bachmeier auf Vorbescheid zur Errichtung einer Betriebsleiterwohnung und die Umnutzung eines Stalles in eine Hackschnitzelheizung mit Bunker auf der Tagesordnung. Da das Grundstück in Warmleiten im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist und die Maßnahmen im Bestand erfolgen, erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen. Das galt auch beim Antrag von Christine und Andreas Bierl für eine neue Doppelgarage.
Am 7. August wurden bei einem Einbruch im Rathaus Türen und Büromöbel beschädigt. Der Gemeinderat stimmte der Ersatzbeschaffung zu.
Auftrag zur Bärenhöhle vergeben
Zum in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss, den Auftrag für die Ingenieurleistungen für das Wohngemeinschaftshaus Bärenhöhle an das Architekturbüro Schnabel in Bad Kötzting zu vergeben, berichtete Bürgermeister Michael Multerer, dass die Geheimhaltungspflicht weggefallen ist. Im Rahmen der Eilentscheidung beim Neubau des Kreisverkehrs in der Chamer Straße musste noch eine Zufahrt zum DJK-Sportgelände für 15 000 Euro asphaltiert werden.
Die Kirchenverwaltung der Pfarrei legte der Gemeinde die von der Caritas Regensburg für den Kindergarten erstellte Abrechnung der Betriebskosten 2020 vor. Den Ausgaben für Personal- und Sachkosten von 366 728 Euro (2019: 388 249 Euro) stehen Einnahmen (Elternbeiträge, Personalkostenzuschuss, Spenden, Erlöse) von 388 135 Euro (2019: 387 315 Euro) gegenüber.
Multerer erläuterte, dass der Vertrag zwischen Gemeinde und Kirchenverwaltung eine „Defizitvereinbarung“ enthält, nach der Betriebskostendefizite zu 80 Prozent von der Gemeinde ausgeglichen werden. Das war bisher jedes Jahr der Fall, zuletzt 2019 mit einem Defizit von 993 Euro.
Für 2020 ergibt sich coronabedingt ein Betriebskostenüberschuss von 21 407 Euro. Die von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene Übertragung dieses Überschusses in die Abrechnung 2021 wurde von Kirchenverwaltung und Caritas abgelehnt, da der Vertrag nur eine Defizitausgleichsklausel enthalte. Nach kontroverser Diskussion nahm der Gemeinderat die Betriebskostenabrechnung 2020 für den Kindergarten zur Kenntnis.
Die Wasserleitung im Wampertengassl ist auf 130 Metern Länge noch eine alte Gussleitung, die für 85 000 Euro zur Erneuerung ansteht. Angedacht ist, eine Verbundleitung von Faustendorf (Zweckverband Chamer Gruppe) bis zur Biogasanlage neu zu bauen. Dadurch wäre eine Absicherung für das neue Gewerbegebiet sichergestellt. Der Zweckverband würde die Leitung bis zum Ortsende von Faustendorf in Richtung Arnschwang bauen. Die weitere Leitung (1,17 km) von Faustendorf zur Biogasanlage müsste Arnschwang für 425 000 Euro bauen. Der Gemeinderat beschloss, die beiden Maßnahmen umzusetzen.
Investitionsprogramm in Arnschwang für 2022
Bürgermeister Multerer erläuterte das Investitionsprogramm 2022. Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Wasser- und Kanalgebühren, die Grund- und Gewerbesteuer, die Einkommensteuerbeteiligung und die Schlüsselzuweisung. Die größten Ausgaben sind die Lohnkosten und die Kreisumlage. Die Ausgaben von 3,4 Millionen Euro reduzieren sich durch Einnahmen von 1,3 Millionen auf 2,1 Millionen Euro.
„Nicht viele Gemeinden haben einen so schönen, gewachsenen Dorfmittelpunkt wie wir hier in Arnschwang“, sagte Bürgermeister Multerer. 2022 entstehe dort „etwas Besonderes“. Man hoffe, dass sich viele Arnschwanger einbringen, etwa bei einem Ideenwettbewerb. Ein Schwerpunkt 2022 sei die Weiterführung der Gewerbegebietserschließung. (fer)
