Zur Gemeinderatssitzung trafen sich Bürgermeister Michael Multerer und die Räte am Montagabend in der Arnschwanger Schulaula. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Bauanträge, die Bärenhöhle, der Bebauungsplan Warmleiten III, Nord Ost- Erweiterung II, Regionalbudget ALE und eine Ehrung.
Die Gemeinde Arnschwang hat sich 2020 über das bayerische Finanzministerium beim Wettbewerb „Heimatdorf 2021“ beworben. Momentan liegt die Gemeinde auf dem vierten Platz. Im Juli wird die Kommission, wenn die Inzidenz es zulässt, zur Dorfbesichtigung kommen. Trotz dreier Gegenstimmen wird es einen Bayern-Hot-Spot auf dem Dorfplatz geben, da dort der Handyempfang nicht der beste ist. Man wolle für die Touristen, Fahrradfahrer usw. gut aufgestellt sein.
Folgende Bauvorhaben wurden einstimmig vom Gemeinderat genehmigt: Die Gärtnerei Josef Pöschl beabsichtigt die Errichtung von betrieblichen Garagen. Erwin Gall, Arnschwang, stellte einen Antrag auf Errichtung einer Gartenlaube in Nößwartling, Carina Kolbeck, Arnschwang, auf Tektur zum Umbau und Anbau an bestehendes Wohnhaus.
Susanne Stauber und Ralf Krämer, Arnschwang, stellen Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und Carport auf der Gemarkung Nößwartling; Stefan und Claudia Nachreiner, Arnschwang, auf Anbau eines Nebengebäudes an ein bestehendes Nebengebäude. Die Landtierärzte GbR, Cham, will einen Anbau an Garagen errichten.
Halle im Gewerbegebiet
Dai Liping und Stefan Freund, Arnschwang, wollen ein Lager, Packraum, Werkstatt sowie Büro- und Sozialräume errichten. Marion Grüneisl, Furth im Wald, stellt Antrag auf Neubau eines Bungalows mit Einfachgarage in Nößwartling; Anton Bauer, Arnschwang, stellt Antrag auf Ersatzbau des bestehenden Holz- und Materiallagers; Mario und Tanja Irrgang, Traitsching, stellen Antrag auf Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage in Arnschwang.
Außerdem lag ein Antrag von Florian Späth vom Ingenieurbüro Späth aus Eschlkam vor, auf Neubau einer Kfz-Prüfhalle mit Büroräumen im Gewerbegebiet „Warmleiten II“. Dai Liping Dai und Stefan Freund wollen eine Ausstellungshalle im Gewerbegebiet „Warmleiten“ errichten. Dem Antrag auf Vorbescheid von Peter Münsch auf Neubau einer Biomasseenergieanlage mit Hackschnitzellagerflächen in Nößwartling wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Aus den Informationen durch Bürgermeister Multerer geht hervor, dass eine Kanalsanierung in der Betzengasse, Taubenstraße und in der Chamer Straße nötig sei. Auch hat der Trettinger Lindenbaum Schützenverein einen Zuschuss von der Gemeinde für die Renovierung des Schießstandes erhalten.
Von einer nichtöffentlichen Sitzung ist die Geheimhaltung weggefallen und es wird bekanntgegeben: Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Straße in Warmleiten an das Ingenieurbüro Brandl & Preisch aus Cham zu vergeben sowie die Asphaltierungsarbeiten in Kalkofen an die Firma VSI GmbH zu übergeben.
Aus dem Auszug des Regionalbudget ALE geht hervor, dass die Gemeinde Arnschwang beschließt, die Spielgeräte für den Park und Zenching sowie die Modellfigur „Schrazel“ über das Regionalbudget 2021 umzusetzen. Die Schrazel, die circa 1,50 Meter groß sein werden, möchte man bei der Abfahrt B20 vom ehemaligen Reil-Sägewerk sowie in Richtung Furth im Wald anbringen und mit Blumen schön bepflanzen. Jedes der Wahrzeichen für Arnschwang wird ein anderes Label tragen.
Der Gemeinderat Arnschwang hat in seiner Sitzung vom 17. März die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Nord-Ost-Erweiterung II“ beschlossen. Das Verfahren wurde im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung durchgeführt. Die Bürgerbeteiligung hat in der Zeit vom 25. März bis 26. April stattgefunden. Zugleich wurden mit dem Schreiben vom 18. März die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt.
Auch der Bebauungsplan Gewerbegebiet Warmleiten III wurde behandelt. Der Gemeinderat Arnschwang hat in seiner Sitzung vom 30. Juli 2020 die Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Warmleiten beschlossen. Die vorgezogene Bürgerbeteiligung hat in der Zeit vom 3. Februar bis 5. Mai stattgefunden. Zugleich wurden mit Mail vom 2. Februar die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. In der Gemeinderatssitzung am 17. März wurden die Äußerungen und Erörterungen behandelt. Ebenfalls wurden in dieser Sitzung der Billigungsbeschluss gefasst. Die Bürger und die Träger öffentlicher Belange wurden in der Zeit vom 23. März bis 26. April beteiligt.
Ehrung für Franziska Ketterl
Der Gemeinderat Arnschwang nimmt unter anderem Kenntnis von folgender Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamts Regensburg vom 29. März 2021: Nach Auskunft des Ingenieurbüros Brandl & Preischl ist das bestehende Regenrückhaltebecken auch hinsichtlich des GE Warmleiten III ausreichend dimensioniert. Eine Anpassung der bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis ist daher nicht erforderlich. Aus wasserwirtschaftlicher Sicht hat das Amt keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge. Mit dem geplanten Vorhaben besteht Einverständnis.
In Sachen Bärenhöhle wollen sich die Räte nicht ganz einig werden. Da nun zwei Punkte geändert werden mussten, steht nun die Lage so, dass man ein kleines Stück des alten Torbogens lassen wird, so dass hier das ehemalige Gasthaus Bärenhöhle doch noch an das erinnert, was es früher war. Auch soll eine Dachterrasse für Ausblick sorgen.
Ebenfalls wird es im 1. Stock eine kleine Bauänderung geben. Die Räte wollen ebenso, dass die Fassade und die Fenster vom Stil her zum Dorf passen. Hierzu wolle man sich intern öfter treffen, um zu beraten, wie die Außenansicht werden soll. Das Architekturbüro Schnabel hat der Gemeinde den aktuellen Planungsstand für die Pflege-WG in der Chamer Straße 5 vorgelegt.
Am Ende der öffentlichen Sitzung gab es von Bürgermeister Michael Multerer eine Ehrung für Franziska Ketterl. Er bedankte sich bei ihr für 18 Jahre Mitgliedschaft im Arnschwanger Gemeinderat. Fanni Ketterl habe schon viele Jahre diskutiert, gestritten, verhandelt, Kompromisse und Lösungen im Gemeinderat gefunden. Multerer sagte ein herzliches Danke mit einem Blumenstrauß und wünschte ihr, dass sie noch viele Jahre dem Rat erhalten bleiben möchte.
