Um die neuen Satzungen für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen des Marktes Breitenbrunn für den Einzugsbereich der Kläranlage Breitenbrunn und Kemnathen ab 1. Januar greifen zu lassen, hat Bürgermeister Johann Lanzhammer am Dienstag eine außerordentliche Marktratsitzung im Gemeindesaal einberufen. Wie für die meisten anderen Gemeinden, sowie Bürger im privaten Umfeld auch, würden Preissteigerungen leider an der Tagesordnung stehen.
Bei der Sitzung erinnerte das Gemeindeoberhaupt daran, dass das Kommunalberatungsbüro Dr. Schulte/Röder aus Veitshöchheim in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Betriebsabrechnungen für die Abwasserbeseitigungsanlagen Breitenbrunn und Kemnathen für die Jahre 2017 bis 2020 erstellt. „Als Ergebnis der umfangreichen Kostenermittlungen ist festzustellen, dass sowohl für den Einzugsbereich der Kläranlage Breitenbrunn, als auch für Kemnathen ab 2022 eine Gebührenerhöhung notwendig wird“, so Lanzhammer. Neben den steigenden Energiekosten für die beiden Kläranlagen und die zahlreichen Pumpstationen würden auch die Ausgaben für die Klärschlammentsorgung ins Gewicht fallen. Für den Bereich der Kläranlage Breitenbrunn seien zudem in den letzten Jahren umfangreiche Kanalsanierungsarbeiten durchgeführt worden, die ebenfalls zu einer Gebührenerhöhung führen.
Deutliche Steigerung
Die Abwassergebühr für den Einzugsbereich Breitenbrunn liegt seit 1. Januar 2014 bei 2 Euro pro Kubikmeter Wasser. Nach der vorliegenden Berechnung, so das Gemeindeoberhaupt, müssen die Gebühren auf 3,20 Euro pro Kubikmeter Wasser erhöht werden, um die Defizite aus den Vorjahren ausgleichen zu können und für die künftigen Jahre eine Kostendeckung zu erreichen. In dem Gebührensatz sei auch bereits eine Anhebung der Grundgebühr von bisher 50 Euro auf 72 Euro bei Wasserzählern mit einem Dauerdurchfluss bis 4 Kubikmeter bzw. einen Nenndurchfluss bis 2,5 Kubikmeter enthalten.
Die Grundgebühr für größere Wasserzähler würde dementsprechend hochgerechnet und ebenfalls angepasst. Die genaueren Werte können dann der neuen Satzung entnommen werden. Vor der Diskussion mit den Markträten erinnerte der Bürgermeister daran, dass es sich bei der Abwasserbeseitigung um eine kostenrechnende Einrichtung handelt. Alle anfallenden Ausgaben müssen auf die Benutzer der Entwässerungseinrichtungen umgelegt werden. Einen Ermessungsspielraum gebe es leider nicht.
| Breitenbrunn: | Kemnathen: | Berechnung: |
|---|---|---|
| Die bisherige Gebühr von 2 Euro pro Kubikmeter wird ab 1. Januar auf 3,20 Euro pro Kubikmeter erhöht. | Die bisherige Gebühr von 2,60 Euro pro Kubikmeter wird ab 1. Januar auf 3,80 Euro pro Kubikmeter erhöht. Haushalte aus der Gemeinde Seubersdorf, deren Abwasser in Kemnathen eingeleitet werden, betrifft die Erhöhung nicht. | Für einen Vier-Personenhaushalt mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 120 Kubikmeter bedeutet die Gebührenerhöhung eine jährliche Mehrbelastung in Breitenbrunn von 161,20 Euro. |
In der Diskussionsrunde wurde vorgeschlagen, die Erhöhung auf mehrere Jahre zu verteilen, was aber Bürgermeister Lanzhammer nicht befürwortete. In zwei Jahren wäre das Defizit noch nicht ausgeglichen und mit weiteren Kosten wäre eine weitere Erhöhung zu beschließen. Letztendlich beschloss der Marktrat mit einer Gegenstimme die Einleitungsgebühr von 3.20 Euro pro Kubikmeter sowie die Grundgebühr der Wasserzähler bis 4 Kubikmeter pro Stunde von 72 Euro. Martin Kobl hätte sich ein Zweischrittesystem gewünscht, bei der man die Erhöhung der Einleitungsgebühr von der Erhöhung der Grundgebühr trennt.
Anhebung um 1,20 Euro
Wie in der Kläranlage Breitenbrunn ist für die Kläranlage Kemnathen eine Gebührenerhöhung notwendig. Nutzer aus dem Einzugsbereich müssen seit 2014 2,60 Euro pro Kubikmeter bezahlen. Während man sich über die Anhebung der Grundgebühr von 50 Euro auf 72 Euro einig war, diskutierte der Marktrat über die Abwassergebühr selbst. Nach den Berechnungen wäre eine Erhöhung um 1,16 Euro pro Kubikmeter erforderlich, Bürgermeister Lanzhammer schlug namens der Verwaltung eine Erhöhung von 1,20 Euro pro Kubikmeter wie für die Kläranlage Breitenbrunn vor. Der Vorschlag wurde vom Marktrat angenommen, so dass für den Einzugsbereich der Kläranlage Kemnathen ab 1. Januar 2022 die Abwassergebühr 3,80 Euro beträgt.
Bürgermeister Lanzhammer ergänzte, dass man dank der finanziellen Beteiligung der Gemeinde Seubersdorf, welche die Kläranlage mit nutzt, die Kläranlage noch bewirtschaften könnte. Außerdem wurde im Einzugsbereich Kemnathen der Ortsteil Rofen aufgenommen.
