Der Schönthaler CSU-Ortsverband traf sich in der Klosterschänke zur Neuwahl. Dem Verband gehören aktuell 19 Mitglieder an.
Nach der Rückschau blickte Vorsitzender Stephan Thomas voraus und nannte die Besichtigung der Schreinerei Kurt Baier, die vom CSU-Bereich Waldmünchen geplant ist, sowie die Unterstützung der Landtags- und Bezirkstagskandidaten. Mit Plakaten soll Werbung für sie gemacht werden.
Reibungslose Neuwahl
Bei den reibungslos durchgeführten Neuwahlen wurde das bewährte Team um Vorsitzenden Stephan Thomas bestätigt. Seine Stellvertreter sind Thomas Braun, Georg Dietl und Ludwig Wallinger. Schatzmeister bleibt Martin Rötzer; Schriftführer Michael Gißibl. Beisitzerin ist Martina Niemeier-Greiner, Claudia Erhardt und Günter Schmid und Alois Schmid und neu dazugekommen Martin Zangl. Als Kassenprüfer fungieren wieder Günther Schmid und Claudia Erhardt.
Als Delegierte für die Kreisversammlung wurden Stephan Thomas und Martin Rötzer gewählt, als Ersatzdelegierte Georg Dietl und Michael Gißibl.
Nach der Wahl gab Landtagsabgeordneter Gerhard Hopp eine Einordnung in das aktuelle politische Geschehen. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren in zeitgleich verlaufenden Krisen befunden. Daher waren die Zeiten äußerst bewegt. Zu nennen wären die Problemfelder Klima, Migration, Pandemie, Ukrainekrieg und gestörte Lieferketten. Eine zuvor günstige Energiequelle Gas aus Russland verwandelte sich zu einer Waffe.
Auch politisch war die Lage schwierig, denn für viele Bürger war es schwer den eigentlichen Unterschied zwischen den Parteien zu erkennen. Mit dem heutigen Wissen würde man sicher die eine oder andere Entscheidung anders treffen als damals. Als Beispiel nannte er die Deutsche Bundeswehr. Das Aussetzen der Wehrpflicht und die Ausrichtung weg von einer Armee zu Landesverteidigung hin zu einer Armee für Auslandseinsätze habe sich heute als kritisch erwiesen.
Der Unterschied zwischen den Parteien wird nach den Ampelentscheidungen der vergangenen Monate jedoch immer deutlicher. So haben viele Bürger den Eindruck, dass bei Entscheidungen der Bundesregierung vor allem der ländliche Bereich auf der Strecke bleibe. Was hilft den Leuten auf dem Land ein 49€ Ticket, wenn die Bahn auf dem Land nicht vorhanden ist? Das Thema Heizung und bezahlbare Energie beschäftigt seit den Entschlüssen viele Menschen. Auf EU- Ebenen konnte man sich erst von wenigen Wochen einigen, dass Holz nachhaltig ist. Die Bundesregierung arbeitet jedoch trotzdem daran, die Verfeuerung von Holz stark einzuschränken, was wiederum den ländlichen Raum trifft.
Zur Kompensation der fehlenden Gaslieferungen und dem Ausstieg aus der Atomenergie wurden 20 Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen. Dazu kommt dann, dass seit 15. April nun wieder stärker Strom zum Beispiel aus Tschechien importiert werden muss. Besonders kritisch für die CSU sei die durch die Ampel auf den Weg gebrachte Wahlrechtsreform. Die Zweitstimmendeckung würde diese dann an die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde binden. Nachdem die CSU bei der Bundestagswahl auf 5,2 Prozent kam, bestehe nun das Risiko, trotz guten Abscheidens in Bayern aus dem Bundestag zu fliegen.
Kompass der Werte
Gerhard Hopp wird am 6.Mai in München das neue Grundsatzprogramm der CSU als einer beiden Leitenden der Grundsatzkommission vorstellen. Das Grundsatzprogramm soll einen Wertekompass darstellen, in dem zwölf zentrale Aussagen Orientierung geben sollen.
