MZ-Redakteur Jürgen Scharf kommentiert die Aussagen der Oberbürgermeisterin zur Debatte um die Stadtverwaltung:
Die Regensburger Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer fordert im Stadtrat dazu auf, sich grundsätzlich vor die Mitarbeiter der Verwaltung zu stellen – auf mögliche Inhalte einer Debatte geht sie erst gar nicht ein.
Das ist aber nicht der richtige Weg. Dass die Oberbürgermeisterin sich loyal zu ihren Mitarbeitern verhält, ist nachzuvollziehen. Aber dabei muss es natürlich Grenzen geben. Sie vertritt nämlich nicht nur die Verwaltung alleine, sondern eben auch die Interessen der Regensburger Bürger, die diese Verwaltung mit bezahlen – und die zu Recht erwarten, dass hier immer noch auch ein Leistungsprinzip gilt.
Die Oberbürgermeisterin hat außerdem gesagt, dass auch Erkenntnisse einer Debatte keine direkten Konsequenzen nach sich ziehen würden, weil es alleine an den Rahmenbedingungen liegt. Diese Aussage ist sehr überraschend. Die politische Spitze einer Kommune sollte nämlich dafür stehen, dass sie im Fall von berechtigter Kritik an der Verwaltung klar und schnell eingreift. Das sollte ganz im Gegenteil sogar eine absolute Selbstverständlichkeit sein.
