Auch für das kommende Haushaltsjahr 2022 steht in der Großen Kreisstadt wieder ein Topf mit 100 000 Euro für Bürgerwünsche zur Verfügung. „Ich rufe alle Schwandorferinnen und Schwandorfer auf, egal welchen Alters, ihre Wünsche, Ideen und Anregungen ab sofort im Bürgerhaushalt 2022 einzubringen“, zitiert die die Pressestelle Oberbürgermeister Andreas Feller. „Gestalten Sie Schwandorf jetzt aktiv mit!“
Und so funktioniert es: Bis zum 22. August kann jeder Schwandorfer bis zu drei Vorschläge einreichen, entweder per „Meldebogen für Vorschläge“ aus dem Flyer oder per Internet. Wichtig ist, dass die Vorschläge in die Zuständigkeit der Stadt Schwandorf fallen und ihre Umsetzung der Gemeinschaft und nicht nur dem Einzelinteresse dient. Allgemeine Formulierungen wie „Sanierung aller Spielplätze“ sind hinsichtlich Umfang und Kosten zu unbestimmt und können daher nicht berücksichtigt werden.
Prüfung bis Mitte Oktober
Das Volumen des Bürgertopfes von 100000 Euro darf durch die vorgeschlagene Maßnahme nicht überschritten werden; dabei sind auch Folgekosten mit einzubeziehen. Der Vorschlag darf nicht in die Rechte Dritter eingreifen.
Danach kommt die fachliche Prüfung in der Verwaltung. Bis zum 17. Oktober prüft sie die eingereichten Vorschläge auf deren Umsetzbarkeit. In dieser Phase wird sich auch herausstellen, ob die Stadt für die Umsetzung zuständig ist, ob die Maßnahme konkret formuliert wurde, welche Kosten anfallen und unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Umsetzung möglich ist.
Im dritten Schritt werden die Stimmen vergeben. Die geprüften Vorschläge, die im Bürgerhaushalt 2022 umsetzbar sind, werden den Schwandorfern vom 20. bis 31. Oktober zur Abstimmung gestellt. Die Vorschläge sind unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt einsehbar.
Letztlich gibt es dann die Top-30 Liste der Vorschläge. Die Favoriten werden dem Hauptausschuss des Schwandorfer Stadtrats zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Jahr 2022.
