Verkehr
In Painten wird ab April geblitzt

Die Geschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen kontrolliert künftig der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit.

28.03.2021 | Stand 16.09.2023, 3:47 Uhr |
Herbert Schweiker
Foto: Manuel Kopfmüller/Archiv − Foto: Manuel Kopfmüller

Der Markt Painten ist dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, kurz ZV KVS Oberpfalz, beigetreten. Ab April wird der Verband die Einhaltung des Tempolimits in der Gemeinde überwachen. Mehr Verkehrssicherheit auf den Straßen ist das Ziel.

Darauf hat sich der Marktgemeinderat in einer seiner letzten Sitzung geeinigt. Damit will der Markt Painten vor allem Folgendes erreichen: Autofahrer dazu bringen, vom Gas zu gehen und Brennpunkte entschärfen. „Regelmäßige Kontrollen im Straßenverkehr schützen vor Unfällen und Raserei – und senken die Anzahl der Verstöße nachhaltig und dauerhaft“, weiß Sandra Schmidt, Geschäftsführerin des Zweckverbands, der aktuell in knapp 90 Kommunen ein Auge auf den Verkehr hat.

Blitzer vermehrt im Einsatz

Verkehrsteilnehmer müssen von nun an vermehrt mit Blitzern rechnen. Die Tempokontrollen seien dringend nötig, so 1. Bürgermeister Michael Raßhofer: „Uns erreichen immer wieder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass an einigen Stellen oft zu schnell gefahren wird.“ Für die Überwachung verfügt der Zweckverband mit Sitz in Amberg über moderne Geschwindigkeitsmessanlagen; seine Mitarbeiter lässt er an der Bayerischen Verwaltungsschule ausbilden.

Wie oft kontrolliert wird, legt die Kommune fest. Der Schwerpunkt der Geschwindigkeitskontrollen wird an neuralgischen Punkten, vor allem in der Ortsdurchfahrt Kelheimer Straße und Hemauer Straße liegen. Aber auch in der Ortseinfahrt von Deuerling kommend, werden künftig Überwachungen durchgeführt. „Die Messstellen wurden in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband und der Polizeiinspektion Kelheim festgelegt und bereits genehmigt, ergänzt Raßhofer.

Nicht gewinnorientiert

Der ZV KVS Oberpfalz arbeitet als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht gewinnorientiert. Das bedeutet: Alle eingenommenen Verwarnungs- und Bußgelder leitet der Verband direkt an die Kommune weiter. Die Bezahlung des Zweckverbands für die Personal- und Technikkosten erfolgt nach festen Stundensätzen und Sachbearbeitungspauschalen – und ist damit für die Kommunen planbar und transparent „In vielen Fällen ist es ein Nullsummenspiel“, weiß Zweckverbands-Geschäftsführerin Sandra Schmidt, „wenn eine Kommune bei uns anfragt, geht es ohnehin nicht ums Geld, sondern um die Verkehrssicherheit der Bürger.“

Gegründet wurde der ZV KVS Oberpfalz im November 2014 von elf Gründungsmitgliedern als „klassischer“ Überwacher des ruhenden und fließenden Verkehrs. Heute erfüllt der Zweckverband diese Aufgabe für knapp 90 angeschlossene Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Dabei entwickelt sich der ZV KVS ständig weiter, schließlich hat er sich ein Ziel gesetzt: Seinen Kommunen, die sich insbesondere im ländlichen Raum befinden, als Dienstleister rund um die Themen Mobilität, Digitalisierung und Sicherheit zur Seite zu stehen und gemeinsam mit ihnen an dieser anspruchsvollen Aufgabe zu arbeiten. (esw)

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