„Wir sind mit unserer dreitägigen Aktion hier am Donaumarkt sehr zufrieden“, zog Johannes Rückerl von der Seebrücke Regensburg ein positives Resümee. Von Freitag an hatten rund 50 Aktivistinnen und Aktivisten unweit des neuen Museums der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt ihre Zelte aufgeschlagen, um auf die Situation der Flüchtlingslager am Mittelmeer aufmerksam zu machen.
Im Zuge des Weltflüchtlingstages und der bundesweiten Aktionstage der Seebrücke startete auch in Regensburg diese Aktion. „An den europäischen Außengrenzen herrscht Chaos: Brände, Stürme, Überschwemmungen und Polizeigewalt sind Alltag für die Menschen in den griechischen Lagern“, sagt Rückerl. Auch neun Monate nach dem Brand in Moria lebten Zehntausende Menschen unter unwürdigen und lebensbedrohlichen Bedingungen. Hunderte Geflüchtete seien allein in diesem Jahr bereits im Mittelmeer gestorben. Tausende seien illegal zurückgewiesen worden, systematisch werde der Zugang zum Territorium der EU und zum Recht auf Asyl blockiert.
Wie die Aktivisten in ihrer Abschlussaktion am Sonntagnachmittag anprangerten, würden die europäischen Missionen Frontex und Irini die sogenannte libysche Küstenwache bei ihren menschenrechtswidrigen Pushbacks unterstützen, verweigerten die Rettung aus Seenot und ließen schutzsuchende Menschen ertrinken. Menschenrechte würden missachtet und von europäischen und deutschen Politikerinnen und Politikern als Verhandlungsgegenstand missbraucht.
„Das nehmen wir nicht länger hin - wir klagen diese Menschenrechtsverletzungen an! Menschenrechte sind unverhandelbar!“, so die Kernaussage bei der Mahnwache, an der sich fünf Gruppierungen beteiligten, wobei sich jede einzelne einem Fachgebiet verschrieben hat. So plädierte eine Aktivistin dafür, den Geflüchteten auch Wohnraum zur Verfügung zu stellen, denn gerade diese Menschen hätten es schwerer als alle anderen, die auf der Suche nach Wohnungen seien. (xtl)
