Wer Bayerns Bürgerinnen und Bürger im Landtag repräsentiert, bekommt dafür weder Lohn noch Gehalt – sondern eine „Entschädigung“. So steht es im Bayerischen Abgeordnetengesetz.
Die Höhe bestimmen die Landtagsabgeordneten in Bayern allerdings nicht selbst – seit einigen Jahren gibt es dafür einen Mechanismus, der ebenfalls im Abgeordnetengesetz festgeschrieben wurde: Demnach wird die Höhe der an die allgemeine Einkommensentwicklung in Bayern angepasst. Maßstab: Der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen im Freistaat. Zuständig für die Berechnung: das Landesamt für Statistik.
„Entschädigung“ steigt ab 1. Juli von 8886 auf 9215 Euro
Das kam zum Ergebnis, dass die bayerischen Landtagsabgeordneten 3,7 Prozent mehr zu bekommen haben. Damit steigt die „Entschädigung“ ab 1. Juli von derzeit 8886 auf künftig 9215 Euro. Diesen Betrag bekommen die Abgeordneten zwölf Mal im Jahr, er ist einkommensteuerpflichtig. Übrigens: Weil während Corona die Bruttoverdienste in Bayern gesunken waren, bekamen auch die Landtagsabgeordneten 2021 für ein Jahr eine um 1,6 Prozent niedrigere Entschädigung. Umgekehrt werden, weil die Abgeordneten-Entschädigung zeitversetzt berechnet wird, inflationsbedingte Lohnerhöhungen in Bayern vermutlich erst im kommenden Jahr auch bei den Abgeordneten ankommen.
Auch die steuerfreie Kostenpauschale steigt auf 3984 Euro
Neben der Entschädigung erhalten die Landtagsabgeordneten auch noch eine Kostenpauschale. Deren Höhe ist an den Verbraucherpreisindex gekoppelt. Sie steigt zum 1. Juli von 3726 Euro auf 3984 Euro – und ist steuerfrei. Gedacht ist sie als unbürokratischer Ersatz für „allgemeine Unkosten“ etwa „für die Betreuung des Stimm- und Wahlkreises, Bürokosten, Porto und Telefon sowie sonstige Auslagen“.
