Nachdem zwei Angeklagte aus Gerichtenin RegensburgundCoburgentkommen sind, hat Bayerns Justizminister nun alle Gerichte mit einem Sicherheitscheck beauftragt.
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Die bayerische Polizei werde sich an diesem Sicherheitscheck umfassend beteiligen und zudem eigene Maßnahmen umsetzen, teilte ein Sprecher am Dienstag in München mit.
Zuvor hatte Minister Georg Eisenreich (CSU) bereits alle Gerichte im Freistaat aufgefordert, ein Sicherheitskonzept vorzulegen. Der nun anstehende Check sieht demnach vor, dass alle Oberlandesgerichte umgehend eine sogenannte Taskforce einrichten. Diese sollen bis Ende März die Abläufe und baulichen Gegebenheiten an den Gerichten auf ihre Sicherheit hin überprüfen.
Gespräche sollen in Vorführzellen stattfinden
Weiter sieht der Check etwa vor, dass Gespräche von Angeklagten außerhalb der Sitzungen bei Gericht - etwa mit Anwälten - in speziellen Vorführzellen stattfinden. Wo es solche Zellen nicht gibt, sind Gespräche nur unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen erlaubt. Zudem sollen sich Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten und Polizei unverzüglich zur Sicherheit an den Gerichten austauschen.
Anfang Januar war einverurteilter Mörder während einer Besprechung mit seinem Anwalt aus dem Amtsgericht Regensburggeflohen. Der 40-Jährige war zu diesem Zeitpunkt nicht gefesselt und entkam durch ein nicht gesichertes Fenster eines Besprechungszimmers. Einem 47-Jährigen gelang Ende Februar die Flucht aus dem Landgericht Coburg. Der Mann wurde gerade ohne Fesselung zur Toilette gebracht, als er plötzlich losrannte, ein Fenster eines Aufenthaltsraumes für Zeugen aufbrach und entkam.
− dpa
