Gericht
OLG weist Kelheimer Corona-Klage ab

Eltern wollen Maßnahmen für Söhne kippen. Familiengericht ist nicht zuständig, sagt Justiz. Geht Fall an Bundesgerichtshof?

29.04.2021 | Stand 16.09.2023, 3:21 Uhr

Die Familie Klein aus Elsendorf wehrt sich juristisch gegen die Test-, Masken- und Abstandspflicht in den Corona-Regeln. Das Wohl der Kinder sei gefährdet, argumentiert sie und rief das Familiengericht an. Das OLG Nürnberg entschied am Donnerstag, 29. April, aber: Das Familiengericht ist nicht zuständig. Die Kleins erwägen den Schritt zum Bundesgerichtshof.

Erst am Mittwoch hatte die Mittelbayerischevon der Familie aus Ratzenhofen berichtet. Sie beruft sich zu den Pandemie-Maßnahmen auf Paragraf 1666 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): „Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des...

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