Wer in die kommunale Infrastruktur investiert, schafft die Basis für ein lebendiges Miteinander aller Bürger. In den letzten Jahren hat die Gemeinde Seubersdorf mit Bürgermeister Eduard Meier sechs Baumaßnahmen angestoßen und durchgeführt, zu denen die Kämmerin Kerstin Bäumel jüngst eine finanzielle Zusammenstellung vorlegte. Auf Antrag des Gemeinderats ging es dabei um den Neubau des Kindergartens St. Georg an der Bahnhofstraße, um den Rathausvorplatz mit den zwei Gebäuden, sowie um die Projekte Bauhof, Feuerwehrhaus Wissing und Brachfläche, für die schon Gelder geflossen sind oder dieses Jahr fließen werden.
Nachdem der Kindergarten und der Rathausplatz mit Bürgersaal und Bücherei schon bezugsfertig sind, sorgte die Umsetzung des Brachgeländes zwischen der Bahnlinie und der Bahnhofstraße für die größte Diskussion. Wie bereits berichtet, teilte Bürgermeister Eduard Meier im November dem Gremium mit, dass das Förderprogramm bei der Regierung der Oberpfalz für den „Freizeitpark an der Bahn“ zwar beantragt und bereits bewilligt wurde, nunmehr aber abgelaufen sei.
Baubeginn ist möglich
Bei der Sitzung am Donnerstag gab die Kämmerin teilweise Entwarnung und die Auskunft der Förderstelle weiter, dass eine Förderung von 306 000 Euro bei förderfähigen Kosten von 510 000 Euro möglich seien, wenn diese bis 31. Dezember 2022 abgerufen werden. „Wir dürfen somit mit dem ersten Abschnitt beginnen“ ergänzte sie und schlug vor, wie bereits geplant, die Bahnhofstraße entlang des Kindergartens in Richtung Gleise zu verlegen, sowie die Multifunktionsfläche beim Kindergarten anzulegen.
Mit der Umsetzung des Mehrgenerationenspielplatzes würde sie warten, bis im Frühjahr ein von der neuen Regierung erwartetes neues Programm mit besseren Fördersätzen auf den Weg gebracht werde. Das eingereichte und bewilligte Gesamtkonzept müsse eingehalten werden, die Förderung kommt derzeit aus Mitteln für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm und dem Sonderprogramm zur Revitalisierung brachgefallender Industrie- und Gewerbeareale.
Bauantrag wird erstellt
Dass es bei den Summen an tatsächlichen Kosten und der dann ausbezahlten Förderungssumme große Unterschiede gibt, kritisierten die Gemeinderäte beim Neubau Bürgersaal, Bücherei und der Gestaltung des Rathausvorplatzes. Bei einer Kostenberechnung von 5 471 571 Euro sei man auf tatsächliche Kosten laut Architekt von 6 302 950 Euro gekommen, erklärte Bäumel anhand eines Zwischenstandes vom 12. Januar 2021. Insgesamt wurde von der Förderstelle eine Zuwendung für den Platz und die Gebäude von insgesamt 2.017.200 Euro in Aussicht gestellt.
| Bescheid: | Bilanz: |
|---|---|
| Der Kindergartenbau wurde aus FAG (Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden) Mitteln gefördert, die Regierung der Oberpfalz erkannte im Bescheid vom September 2019 die geplanten Gesamtkosten von 7 345 000 Euro an. Als zuwendungsfähige Kosten seien 4 024 000 Euro anerkannt worden. | Bei einer Förderung von 87,18 Prozent seien 3 508 000 Euro an Zuwendung zu verbuchen, so Bäumel. Tatsächlich seien nach aktuellen Berechnungen Gesamtkosten von 6 852 035 Euro mit Vergaben und Nachträge entstanden. |
Beide bei der Regierung der Oberpfalz getrennt zu betrachtende Maßnahmen werden mit je 60 % der förderfähigen Kosten bezuschusst. Die Städtebauförderung erkennt jedoch bei der Platzgestaltung bedeutend höhere Kosten als förderfähig an als bei den beiden vollkommen neu erbauten Gebäuden, so dass am Ende nach den aktuellen Berechnungen der Architekten ein Eigenanteil der Kommune von 4.255.702,28 Euro zu erwarten ist. Die Auszahlung der Fördermittel von 657 860 Euro sei noch ausstehend.
Zur jüngsten Maßnahme, die Dorferneuerung Batzhausen listete Bäumel auf, dass man derzeit von tatsächlichen Kosten von 1 107 115 Euro ausgehe; die zuwendungsfähigen Kosten liegen bei 1 239 896 Euro. Der ursprüngliche Förderhöchstbetrag von 813 097 Euro sei auf 800 000 Euro gedeckelt worden. „Der endgültige Zuwendungsbescheid kann erst jetzt nach dem Bauantrag für die Dorfhalle erarbeitet werden und wird nach Auskunft des Amtes für Ländliche Entwicklung im Februar erstellt“, so Bäumel.
