Landkreis
SPD-Kreistagsfraktion legt Fokus auf Haushaltsplan

Den Hebesatz zur Kreisumlage noch bei 36 Prozent in diesem Haushaltjahr zu belassen, sehen die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion als richtig an.

10.03.2021 | Stand 10.03.2021, 10:48 Uhr
Hans Ried ist Kämmerer des Landkreises Neumarkt. −Foto: Lothar Röhrl/Lothar Röhrl

Großen Raum nahm die Vorstellung und Diskussion über den Haushaltsplan 2021 für den Landkreis Neumarkt in der SPD-Kreistagsfraktion ein. Der Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Kämmerer Hans Ried begrüßen, der in das umfangreiche Zahlenwerk einführte.

Ried führte aus, dass trotz der Auswirkungen der Pandemie auch in diesem Jahr wieder ein Rekordhaushalt vorgeschlagen werde. Positiv bewertete Lippmann die hohe Investitionsleistung im Vermögenshaushalt von über 30 Millionen Euro. Dies bedeute Investitionen unter anderem in die Generalsanierung des Gymnasiums in Parsberg und damit in die Zukunft der nachkommenden Generation. Der Stellenplan weise in diesem Jahr eine Steigerung von 14,6 neuer Stellen auf, die aber durch neue Aufgaben im EDV-Bereich, der Pandemie-Bewältigung oder aber auch dem Führerscheinumtausch gut begründet seien. Ried gab zudem einen ausführlichen Überblick über die Förderprogramme im Bereich der Schulen zur Digitalisierung. Hier sei man dank der hohen Investitionssummen auf einem guten Weg, befand Kreisrat Helmut Himmler. Kämmerer Ried empfahl, eine genaue Beobachtung vorzunehmen, wie sich die Schüler- und Geburtenzahlen in der Zukunft entwickeln werden.

Die Ausgaben im sozialen Bereich, die für die Sozialdemokraten traditionell einen wichtigen Bereich darstellen, sinken im neuen Haushalt. Begründet wird der Rückgang mit den stark rückläufigen Kosten im Asylbereich sowie die gute wirtschaftliche Lage auf dem Arbeitsmarkt.

Das Defizit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) belaufe sich in diesem Jahr voraussichtlich auf über 2,8 Millionen Euro. Positiv bewerteten die Sozialdemokraten die Einführung des 365 Euro Jugendtickets. Die anwesenden SPD-Fraktionsmitglieder wollen den Haushaltsplan für den Landkreis mittragen.