Ein Tagesordnungspunkt in der Gemeinderatssitzung am Montag war der NGA-Breitband-Ausbau in Grafenwiesen. Konkret ging es um die Betrauung des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur Landkreis Cham durch die Gemeinde.
Mit dieser Aufgabe erbringt der Eigenbetrieb des Landkreises Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Sinne des Beihilferechts der Europäischen Union. Beim Markterkundungsverfahren hatte sich kein privater Investor gefunden, der in den nächsten drei Jahren ein flächendeckendes NGA-Netz im Landkreis Cham anbieten würde.
Dienstleistung für Allgemeinheit
Mit der Erbringung dieser Dienstleistungen sind dem Eigenbetrieb gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen auferlegt, die er, in eigenem wirtschaftlichem Interesse handelnd, nicht auf die konkrete Art und Weise erfüllen würde. Er erbringt sie im Interesse der Allgemeinheit. Der Betrauungsakt ist vom Landkreis und allen beteiligten Städten und Gemeinden zu beschließen. Aufgabe der Werkleitung des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur Landkreis Cham wird sein, den mit der Betrauung einhergehenden Berichts- und Rechenschaftspflichten nachzukommen. Der Gemeinderat Grafenwiesen stimmte der Betrauung einstimmig zu.
Vize-Bürgermeisterin Kathrin Amberger behandelte einige Baugesuche, die das Gremium alle befürwortete. Die Anträge auf Erweiterung des bestehenden Holz- und Geräteschuppens in Grafenwiesen, Feßmannsdorf, und auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Grafenwiesen, Thürnhofen, wurden durchgewunken. Bei Letzterem gab es aber eine längere Diskussion über den Anschluss des Grundstücks an die Wasser- und Abwasserversorgung, die Gemeinderäte konnten sich aber einigen.
Der Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienhauses mit Garage in Grafenwiesen, Voggendorf, wurde ebenfalls befürwortet; die Baufläche hat der Bauherr rund zehn Meter weiter nach oben gerückt. Damit war der Gemeinderat einverstanden. Für letzteres Vorhaben lag ein genehmigter Vorbescheid vor.
Zum Thema „Dorferneuerung Voggendorf“ gab Vize-Bürgermeisterin Amberger bekannt, dass nun der Bescheid zur Genehmigung des geänderten Plans über gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen vorliegt.
Darüber hinaus teilte sie mit, dass das Landratsamt Cham die Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Grafenwiesen und die damit verbundene Kreditaufnahme in Höhe von 581 401 Euro genehmigte.
Arbeiten im Zeitplan
Die Arbeiten an der Schönbuchener Straße liegen trotz aufgetretener Schwierigkeiten beim Anwesen Steger voll im Zeitplan, so Amberger weiter.
Das Freibad hat seit vergangenem Samstag geöffnet und wird nach ihren Worten gut frequentiert. Nach ersten Zählungen besuchten bisher 150 bis 200 Personen täglich das Bad. Für die Beschäftigten im Bauhof wurden ein Rasenmäher der Firma Nowack&Sohn, Preis 2997 Euro, und ein Seitenmulchgerät der Firma Preiß, Bad Kötzting, für 9200 Euro angeschafft.
Mit der Firma Brandl in Hohenwarth wurde der Vertrag für den Winterdienst im Gemeindegebiet von Grafenwiesen um drei Saisonen bis 2024 verlängert. (khp)
