Landkreis-Sprecher Hans Prechtl beginnt seine Pressemitteilung mit diesen Worten: „In vorweihnachtlicher Milde wollen wir dem unbekannten Täter nicht absprechen, es gut gemeint zu haben.“ Gut gemeint sei aber nicht gleich gut gemacht. Worum geht es?
Um das im vergangenen Jahr ausgebaute Teilstück der Kreisstraße SAD 40 auf Höhe der Ortschaft Geratshofen des Marktes Schwarzhofen. Dort ist das Tempo durch amtliche Verkehrszeichen auf Tempo 70 beschränkt. Eine unbekannte Person hat das jetzt auf der Strecke von Lengfeld nach Geratshofen auch auf die Fahrbahn aufgesprüht.
Lange bleibt das allerdings nicht so. Denn laut Prechtl war diese Aktion rechtswidrig: „Verkehrszeichen dürfen nur errichtet werden, wenn sie von der zuständigen Verkehrsbehörde angeordnet wurden.“ Das gelte unabhängig davon, ob ein Verkehrszeichen aufgestellt oder ob es mit Farbe und Pinsel auf die Fahrbahn aufgemalt wird. Das unberechtigte Malen von Verkehrszeichen auf die Straße stellt eine Sachbeschädigung und als hoheitlicher Eingriff eventuell auch eine Amtsanmaßung dar.
Das will das Landratsamt aber laut Prechtl nicht vertiefen. Der Kreisbauhof wird die Farbe entfernen und die beiden „wilden Verkehrsschilder“ beseitigen. Etwaige Nachahmer sollten sich aber laut Mitteilung nicht darauf verlassen, dass im Wiederholungsfall ähnlich mild entschieden werden wird.
