Da das Landratsamt im vergangenen Jahr ein Veto zum Haushalt 2021 eingelegt und Nachbesserungen gefordert hatte, muss heuer der beschlossene Etat bis zum 31. März vorliegen. So lautet die Auflage, die die Stadt Freystadt einhalten muss. Daher ist Eile geboten und so gab Kämmerer Andreas Kraus bei der Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses am Donnerstag einen ersten Überblick über geplante Investitionen.
Insgesamt sind Projekte für rund zwölf Millionen Euro vorgesehen. Wie Bürgermeister Alexander Dorr erklärte, soll der komplette Haushaltsentwurf zeitnah allen Stadträten über das Ratsinformationssystem zur Verfügung stehen, damit entsprechend der Auflage termingerecht der Beschluss zum Etat erfolgen kann.
Kraus stellte die geplanten Investitionen vor. Rund 90 000 Euro sind für Baumaßnahmen im Rathaus und in der Knabenschule vorgesehen. Unter anderem sollen eine Infostele angeschafft und zwei zusätzliche Arbeitsplätze eingerichtet werden. Rund 70 000 Euro werden in EDV und IT investiert. 875 000 Euro sind für die Feuerwehren eingeplant, in den drei Folgejahren weitere 3,8 Millionen Euro.
Bau des Feuerwehrgerätehauses in Forchheim soll 2022 beginnen
Noch heuer soll der Bau des Feuerwehrgerätehauses in Forchheim beginnen. Die weiteren geplanten Gerätehäuser folgen in den nächsten Jahren. Michael Schmid wünschte hier mehr Planungssicherheit. So sollte ein Zeitplan erstellt werden, der aufzeigt, wann welches Feuerwehrgerätehaus gebaut werden soll. Handlungsbedarf bestehe in mehreren Orten.
Mit Restkosten von drei Millionen Euro schlägt die Sanierung und Erweiterung der Martini-Schule zu Buche, so Kraus weiter. Für die nötige Sanierung der Mehrzweckhalle sind je 150 000 Euro heuer und 2023 zur Planung vorgesehen, je 4,85 Millionen Euro in den beiden Folgejahren zur Ausführung.
Investiert wird auch in den Naturschutz. 10 000 Euro sind für die Aufwertung der Grünflächen am Vogelbeobachtungsturm eingeplant, weitere 10 000 Euro für ökologische Ausgleichsmaßnahmen und 50 000 Euro für den Riedgraben in Forchheim sowie den Möninger Bach (Lachgraben).
40 000 Euro für das Seniorenzentrum eingeplant
Landschaftspflege war auch in der Bauausschusssitzung, die der Finanzausschusssitzung vorangegangen war, ein Thema. Thomas Pietsch fragte zum Badgraben und den beiden Regenrückhaltebecken nach, da diese großteils zugewachsen sind. Bei starken Regenfällen könne das Wasser kaum mehr ablaufen.
Gerhard Schmidt schlug einen Termin mit dem Landschaftspflegeverband vor, um geeignete Maßnahmen festzulegen. Dorr sagte einen Ortstermin zu. In diesem Zusammenhang wollte Schmidt wissen, wer in Auftrag gegebene Pflegemaßnahmen kontrolliere. So wurde von einer Firma das kartierte Biotop bei Möning zu stark bearbeitet. Dorr versprach, der Sache nachzugehen.
| Funkmast: | Haushalt 2022: | Beschluss: |
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| Im Bau- und Umweltausschuss, der vor dem Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss tagte, wurde die beantragte Errichtung einer 40 Meter hohen Mobilfunkstation für die Vantage Towers AG zwischen Forchheim und Sulzkirchen abgelehnt. | Geplant ist eine Kreditaufnahme von rund 2,5 Millionen Euro. Damit steigt der Schuldenstand zum Jahresende auf rund 10,6 Millionen Euro. | Im vergangenen Jahr erhielt die Stadt Freystadt die Auflage, dass der beschlossene Haushalt 2022 bereits bis zum 31. März beim Landratsamt vorliegen muss, daher ist nun Eile geboten. (nrt) |
40 000 Euro sind im laufenden Jahr für das Seniorenzentrum eingeplant. Hier warf Robert Hackner ein, dass bislang allen Wünschen großzügig entsprochen wurde. Man sollte jedoch „manches auch mal kritisch betrachten“. Neue Spielgeräte sollen für die Spielplätze in Aßlschwang, Oberndorf und Thundorf angeschafft werden – Kosten rund 30 000 Euro. Restkosten von einer Million Euro fallen heuer noch für die neue Kita Freystadt an, rund 300 000 Euro werden die Außenanlagen für die Kita Möning kosten. Erneuert werden soll die Skateanlage am Volksfestplatz (30 000 Euro). 2023 sind 300 000 Euro für die Pumptrackanlage eingeplant. Restkosten von 300 000 Euro fallen heuer für die neuen Gebäude am Naturbad an.
Sanierung der Friedhofsmauer
Handlungsbedarf besteht am alten Friedhof (100 000 Euro) in Freystadt. So muss die Friedhofsmauer nach Rücksprache mit dem Amt für Denkmalpflege befestigt werden. Knapp 900 000 Euro sind für Wohnbaugrundstücke vorgesehen. Für die geplanten Baugebiete wurden je 20 000 Euro Planungskosten in den Haushalt eingestellt, 250 000 Euro für die Erweiterung der Deponie. Gerhard Schmidt fragte nach, ob es für die geplanten Baugebiete überhaupt entsprechenden Bedarf gebe. Dieser sei vorhanden, so Dorr.
Auch im Bereich Wasser und Abwasser stehen Investitionen an, so unter anderem die Erneuerung von Wasserleitungen, Brunnensanierung und die Einrichtung von Sozialräumen im Wasserhaus Freystadt (210 000 Euro im Jahr 2023). Hierzu werde noch über eine kostengünstigere Lösung nachgedacht. Klärungsbedarf bestehe auch zu den gewünschten Fahrzeugkäufen für den Bauhof.
Fortgeführt wird die Sanierung des Anwesens Marktplatz 47 (1,7 Millionen Euro). Für den Grunderwerb von Wohn- und Gewerbegrundstücken sind 500 000 Euro geplant. Vorgesehen ist eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro, so Dorr. Damit erhöhe sich der Schuldenstand auf rund 10,6 Millionen Euro. Nicht im Haushalt enthalten sind Erschließungskosten (etwa acht Millionen Euro) und Grunderwerb (etwa sechs Millionen Euro) für die drei geplanten Baugebiete, da noch über die Abwicklung durch einen Erschließungsträger diskutiert wird.
