In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem übernächsten Montag (22. Februar) an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigteMinisterpräsident Markus Söder(CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.
Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen.
Ausgangssperre wird gelockert
Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen, dass die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern zum Ende dieser Woche ausläuft. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben - also nur noch regional. Und die Regelung soll dann erst ab 22.00 Uhr gelten.
Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21.00 Uhr ohne einen triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Mit der Abschaffung der landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden. Daraufhin hatte auch die Landtags-FDP in Bayern eine Klage angekündigt, sollte die Staatsregierung an der Regelung festhalten. Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatten zuletzt wiederholt ein Ende der landesweiten Ausgangssperre gefordert.
Und auch wer seinen Führerschein machen möchte, kann aufatmen: Ab dem 22. Februar sind wieder Führerscheinprüfungen in Bayern möglich. „Wir haben rund 30 000 bis 40 000 Fahrschüler, sowohl im theoretischen als auch im praktischen Bereich, die auf ihre Prüfung gewartet haben“, sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). „Für viele ist das Auto auch gerade im ländlichen Bereich äußerst wichtig.“ Die Fahrerlaubnisse für Lastwagen kämen unter Umständen gar systemrelevanten Branchen zugute.
Söder weicht von Merkels Linie ab
Bei den Schulöffnungen ist Söder im Ländervergleich zwar nicht vornedran. Der CSU-Chef, der im Anti-Corona-Kampf sonst eng an der Seite der Kanzlerin steht, öffnet aber schneller weitere Schulkassen, als sich das Angela Merkel (CDU) nach eigener Aussage gewünscht hätte. Merkel hatte nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesagt, sie hätte für Schul- und Kita-Öffnungen erst zum 1. März plädiert.
Andererseits gibt es weitere Öffnungen an den Schulen in Bayern nun erst in der Woche nach den ursprünglich geplanten Faschingsferien. Die kurzfristige Streichung der Ferien hatte Söder Anfang Januar unter anderem damit begründet, dass man in dieser Zeit ausgefallenen Präsenzunterricht nachholen könne. Dies gilt nun also lediglich für die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen, die inzwischen wieder Präsenzunterricht bekommen. Die Rücknahme der Streichung der Ferien hatte die Staatsregierung ungeachtet breiter Proteste von Lehrern, Eltern und Schülern wiederholt abgelehnt.
Mutation in Ostbayern angekommen
Die stärker ansteckende Coronavirus-Variante aus Großbritannien hat nach Angaben von Söder (CSU) in einigen ostbayerischen Regionen bereits die Oberhand gewonnen. In den nordostbayerischen Regionen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth an der Grenze zu Tschechien betrage der Anteil der Mutation an den positiven Fällen bereits 40 bis 70 Prozent den einreisenden Positivgetesteten aus Tschechien, sagte Söder.
Es sei deswegen umso wichtiger, die Zahl der Neuinfektionen besonders deutlich nach unten zu drücken. „Wir müssen den Mutationspuffer einbauen“, sagte Söder. Ansonsten drohten schwere gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden.
Stadt und Landkreis Hof sowie der Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge hatten Ende Januar angekündigt, zunächst sämtliche positiven Testergebnisse auf Mutationen zu untersuchen. Erwartungsgemäß sei dann auch die Zahl der bestätigten Mutationen gestiegen, teilte das Landratsamt Wunsiedel wenige Tage später mit. (dpa)
