Bis zur Landtagswahl ist es noch mehr als ein Jahr hin. Nun bringt sich der erste Herausforderer von Ministerpräsident Söder in Stellung. Eine Überraschung ist die SPD-Personalie nicht.
Der bayerische SPD-Partei- und Fraktionschef Florian von Brunn soll seine Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Herbst 2023 führen. Der Landesvorstand habe ihn einstimmig nominiert, teilte die Bayern-SPD am Samstag nach einer Vorstandssitzung in München mit. Formal muss dies lediglich noch von einem Parteitag abgesegnet werden, der im Oktober stattfinden soll.
Von Brunns Bewerbung kommt angesichts seiner beiden Spitzenämter nicht überraschend: Im April 2021 hatte er den SPD-Landesvorsitz übernommen, zusammen mit Ronja Endres. Auf einem Parteitag setzte sich das Duo damals gegen den amtierenden Generalsekretär Uli Grötsch durch. Im Mai 2021 griff von Brunn auch nach dem Fraktionsvorsitz im Landtag - und gewann eine Kampfabstimmung gegen den damaligen Amtsinhaber Horst Arnold, wenn auch nur knapp, mit 12 zu 10 Stimmen.
Von Brunn gilt als Umweltexperte
Schon in den Jahren zuvor hatte sich von Brunn als Umweltexperte seiner Fraktion einen Namen gemacht. Wegen seines forschen Auftretens war er partei- und fraktionsintern allerdings nie unumstritten.
„Ich will soziale Politik für die Menschen in Bayern“, sagte er nun. „Sie brauchen dringend weitere Entlastungen angesichts der hohen Energiepreise, deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum, genauso wie eine gute Gesundheitsversorgung in Stadt und Land.“ Dafür wolle er gemeinsam im Team arbeiten, „aber auch dafür, dass der Freistaat ein Vorbild bei Energiewende und Klimaschutz wird - im Interesse unserer Kinder“. Es gelte, Bayern zu bewahren und gleichzeitig modern und fit für die Zukunft zu machen, die guten Arbeitsplätze hier zu sichern und für ordentliche Bezahlung zu sorgen, betonte der SPD-Politiker.
Sozialdemokraten in Umfragen unter 10 Prozent
Von Brunn und seine Partei haben in Bayern indes noch viel Luft nach oben: In jüngsten Landtagswahl-Umfragen kamen die Sozialdemokraten nicht mehr über ihr historisch schlechtes Ergebnis von 9,7 Prozent bei der Landtagswahl 2018 hinaus. Unangefochten in Front liegt weiterhin die CSU unter Ministerpräsident Markus Söder, zuletzt mit Umfragewerten auf oder knapp unter der 40-Prozent-Marke. Dahinter rangieren die Grünen auf Platz zwei, zuletzt mit rund 20 Prozent.
Bei den vergangenen Landtagswahlen waren für die SPD die damalige Landesvorsitzende Natascha Kohnen (2018), der langjährige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (2013) und davor der ehemalige Fraktionschef Franz Maget (2008) als Spitzenkandidaten ins Rennen gegangen. Mit Ude hatte es die SPD das einzige Mal seit 1998 geschafft, die 20-Prozent-Marke knapp nach oben zu durchstoßen. Bei der Wahl 2018 waren die Sozialdemokraten dann auf ihren bisherigen historischen Tiefststand von nur noch 9,7 Prozent abgestürzt.
− dpa
