Wie ist die Oberpfalz durch die Corona-Krise gekommen und wie gehen wir gestärkt in die Zukunft? Zu diesen Fragen hatten sich die Kreisverbände Regensburg und Mittlere Oberpfalz der Linken kompetente Gäste zu ihrer Online-Veranstaltung eingeladen.
Christian Dietl (DGB) erläuterte, welche Branchen unter Corona zu leiden hatten. Besonders schlimm getroffen habe es Gastronomie, Hotellerie, Kunst und Kultur, aber auch Teile des Einzelhandels. Im verarbeitenden Gewerbe habe es teilweise starke Einbrüche gegeben, weil Lieferketten unterbrochen waren. In der Nordoberpfalz gebe es viele Glas- und Porzellanbetriebe. „Hier waren vor allem die betroffen, die für Gaststätten, Hotels und Kreuzfahrtschiffe-Ausstattungen fertigen“, so Dietl. „Brauereien hatten Einbrüche beim Fassbier, dafür boomte der Flaschenbierverkauf.“
Für Dietl ist das wichtigste Instrument in der Krise die Kurzarbeit, die viele Entlassungen verhindert habe. Klar sei für ihn auch: Da, wo es vor Ort in den Unternehmen Betriebsräte sowie Tarifverträge gibt, seien die Beschäftigten besser abgesichert. Die Verlierer der Pandemie waren und sind für Dietl Minijobber und Solo-Selbstständige, die kein Kurzarbeitergeld bekommen haben, oder Menschen mit geringen Löhnen, bei denen diese dann nicht mehr zum Leben reichen. Dietl forderte, diese Beschäftigungen zurückzufahren und wieder in normale, krisenfestere Arbeitsplätze umzuwandeln.
Manfred Preischl (Direktkandidat) sagte, er sei als freiberuflicher Musiklehrer auch von der Pandemie betroffen gewesen. Im ersten Lockdown habe er sechs Wochen nicht arbeiten können. Im zweiten Lockdown sei Heimunterricht erlaubt geblieben. So sei er mit einem blauen Auge durch- gekommen. Aber viele Kolleginnen und Kollegen in Kunst und Kultur seien schwerer betroffen gewesen. So habe es einen Umsatzrückgang in der Kultur- und Kreativwirtschaft in 2020 um 22,4 Milliarden Euro gegeben. Viele Künstler hätten keine Unterstützung bekommen, weil sie erst vorhandenes Vermögen aufbrauchen sollten, häufig die mühevoll zusammengesparte Altersvorsorge, oder weil nur Betriebskosten ersetzt würden, die sie nicht hatten. Laut Preischl blieb für viele damit nur, Hartz IV zu beantragen. „Dass damit die Mittelschicht weiter bröckelt und die Armutsbedrohung steigt“, sah auch Christian Eisenried (VdK). Auch die Hartz IV-Regelsätze seien unzureichend. Wenn während Corona Tafeln und Kleiderkammern teilweise schließen müssen, sei die Not groß. Für den VdKler ist es besonders tragisch, dass viele Menschen auch im Alter darauf angewiesen sind, sich mit Minijobs etwas dazuzuverdienen, weil die Rente nicht reicht.
Eva Maria Schreiber berichtete, Die Linke habe im Bundestag viele Anträge gestellt, um die Folgen der Pandemie für die Beschäftigten, für die Kultur- und Veranstaltungsbranche, für Studierende und Hartz IV-Empfänger besser abzufangen. Alle Anträge seien leider abgelehnt worden. Für Schreiber waren und sind die Hilfen der Bundesregierung deshalb unausgewogen: „Großen Konzernen wurde schnell geholfen, auch ohne dass diese Garantien zum Erhalt von Arbeitsplätzen abgeben mussten. Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige mussten sich durch den Antragsdschungel kämpfen, um dann erst stark verspätet oder überhaupt keine Hilfen zu bekommen“, sagte er.
Für die Zukunft waren sich die Teilnehmer einig, dass es mehr Tarifverträge und Mitbestimmung in den Unternehmen brauche statt einer weiteren Arbeitszeitflexibilisierung oder der „unsäglichen Diskussion“ um die Rente mit 68. Es brauche zudem eine stärkere Besteuerung der Reichen sowie eine Vermögensabgabe für Superreiche zur Finanzierung der Krisenkosten. Marius Brey schloss mit der Anmerkung, dass bei der Bundestagswahl am 26. September auch „darüber entschieden wird, wer am Ende die Kosten der Krise tragen muss“.
