Waldmünchen
Berliner Kunde für die Bundespolizei

Die Schokolade und der Kaffee waren das eine, die Botschaften das andere Geschenk, das Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder bei ihrer Stippvisite bei der Bundespolizei in Waldmünchen im Gepäck hatte. Ein Besuch, den sie im Vorjahr pandemiebedingt ausfallen lassen musste und schmerzlich vermisst hatte. „Wir brauchen den Austausch“, betonte die SPD-Politikerin, wie sie auch die Rolle der Inspektion herausstellte: „Wir wissen, was wir an einer gut funktionierenden Polizei an der Grenze haben.“

Überstundenabbau auch in Waldmünchen

Dass dies nicht nur eine Floskel sei, könne im Koalitionsvertrag nachgelesen werden, der an vielen Stellen davon zeuge, wie wichtig den Regierungsparteien die innere Sicherheit ist. „Da kommen Sie ins Spiel“, wandte sich die Abgeordnete an Inspektionsleiter Martin Becker und seinen Stellvertreter, Ersten Polizeihauptkommissar Maximilian Feigl. „Es wird viele Gesetzgebungsinitiativen geben“, kündigte die Sozialdemokratin an. Wenn auch ein Personalaufbau nicht ausdrücklich erwähnt sei, wäre er faktisch dennoch festgeschrieben. Wenn – wie aufgeführt – Überstunden abgebaut werden müssten, gehe das eben nur mit entsprechenden Ressourcen.

Zu dem modernen Staat, den die neue Regierung gestalten will, gehöre ein attraktiver öffentlicher Dienst, so Schieder. Dazu wiederum die Bundespolizei als interessanter Arbeitgeber für junge Menschen. Auch die Waldmünchner Inspektion habe sich in den vergangenen Jahren stark verjüngt, berichtete Martin Becker: „Wir waren schon eine sehr alte Dienststelle“. Dies sei sehr positiv und ein Trend, der sich fortsetze.

Schieder und Becker waren sich einig, dass das Grenzüberschreitende Zentrum in Schwandorf ein absoluter Gewinn sei. Und zwar in allen Bereichen, dem Informationsaustausch, bei Ermittlungen, aber auch im Sinne der Gefahrenabwehr und Prävention. „Das hat sich hervorragend etabliert“, bilanzierte Becker. Am Regensburger Hauptbahnhof, in dem die Inspektion wie auch in Furth im Wald einen Standort unterhält, habe die Pandemie für ruhigere Tage gesorgt. Nachdem sich die personelle Situation aber entspannt habe, könne man besser agieren und reagieren. Insgesamt seien die Gefahrensituationen weniger geworden, fasste er zusammen.

Bundespolizei hat positive Nachrichten

Weitere positive Nachricht: Die Rauschgiftkriminalität ist merklich zurückgegangen, betont Martin Becker. Seit zwei, drei Jahren seien keine Auffälligkeiten zu verzeichnen, was seiner Meinung nach einem Bündel an Maßnahmen geschuldet ist, in deren Verbund auch die tschechischen Kollegen stehen.

Zur Situation an der Grenze bemerkte der Inspektionsleiter, dass seine Kollegen vor allem zu den Zeiten, in denen sich die Verordnungen und Regeln zu Ein- und Ausreise beinahe täglich änderten, enorm gefordert waren. „Das Anfrageaufkommen war bisweilen schon sehr hoch.“ Was allerdings verständlich sei, schließlich hätten die Bürger gerne belastbare Auskünfte. Und dass Situationen wie die aktuelle, in der der Verkauf von Feuerwerkskörpern bei uns verboten und jenseits der Grenze erlaubt sei, mehr Grenzverkehr nach sich zögen, sei auch nur logisch. „Aber wir sind vorbereitet“, ließt Becker wissen.