Seit circa einem Jahr besteht nun der Gemeinderat um Bürgermeister Michael Schwarzfischer, der zum 11. Mal in der Schulturnhalle unter Corona-Bedingungen tagte. Unter dem Punkt Bauanträge und Bauvoranfragen standen folgende Bauvorhaben zur Entscheidung durch den Rat an:
a) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geräteraum, Gmk Walderbach, im Genehmigungsfreistellungsverfahren, b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geräteschuppen, Gmk Katzenrohrbach, c) Neubau eines Stahlgittermastes H=48m inklusive Systemtechnik auf Fundamentplatte und Außenanlagen, Gmk Kirchenrohrbach, d) Anbau eines Kosmetikstudios an das bestehende Wohnhaus und Umnutzung des bestehenden HWR-Raumes in ein Lager für Kosmetikartikel, Gmk Walderbach, e) Umbau und Aufstockung des bestehenden Wohnhauses, Gmk Walderbach, f) Nutzungsänderung eines Ferienhauses zum Einfamilienwohnhaus, Gmk Dieberg.
Leuchten für die Ortsdurchfahrt
Im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt der CHA 28 in Dieberg sind Teile der Straßenbeleuchtung zu versetzen bzw. im Bereich der Fahrbahnquerung am Ortsausgang Leuchten zu erstellen. Der Auftragserteilung an die Bayernwerk Netz GmbH auf der Grundlage des Angebots stimmten die Räte zu.
Vorgelegt wurde das Schreiben des Landratsamtes Cham vom 14. April zur Haushaltssatzung 2021. Das Schreiben wurde dem Gemeinderat nachweislich zu Kenntnis gebracht.
Was die Neugestaltung des Wegesystems und einer Urnenanlage am Friedhof anbetrifft, so wurde auf die Sitzung vom 25. Februar verwiesen. Hierzu wurde die überarbeitete Planung vorgelegt, welche vom Rat gebilligt wurde. Das östliche Wegestück ist ebenfalls noch zu pflastern. Die beschränkte Ausschreibung der Maßnahme ist zu gegebener Zeit vorzunehmen.
Was den Neubau des Feuerwehrgerätehaus in Kirchenrohrbach betrifft, so wurden die Abbrucharbeiten beschränkt ausgeschrieben. Angebotseröffnung war am 6. Mai. Die geprüften Unterlagen werden in der nächsten Sitzung zur Auftragserteilung vorgelegt.
Was die Planung angeht, so fand am 22. April eine Besprechung mit dem Büro Schnabel sowie der FFW Kirchenrohrbach statt. Die Ergebnisse wurden nach Möglichkeit eingearbeitet und in der Sitzung vorgelegt. Gegenüber der bisherigen Planung wurden nachfolgende Änderungen vorgenommen: geringfügige Standortverschiebung in Richtung Osten; größere Gebäudeabmessungen insgesamt, um mehr Platz für das Fahrzeug und die Container zu gewinnen, um den Lagerraum, den Aufenthaltsraum und das Büro zu vergrößern und um eine barrierefreie Toilette einzubauen.
Der Planentwurf wurde in Umlauf gegeben und erläutert. Durch die Änderungen werden die zu erwartenden Kosten höher ausfallen, hieß es. Der Bereich des alten Feuerwehrgerätehauses wird voraussichtlich in wassergebundener Decke ausgeführt werden. Der geänderten Planung stimmten die Ratsmitglieder schließlich zu. Zu prüfen ist, ob im Obergeschoss noch ein Speicherraum und Platz für eine Schlauchtrocknungsmöglichkeit geschaffen werden können.
Der Naturkindergarten Walderbach wurde fertiggestellt und vom Landratsamt Cham fachlich abgenommen (wir berichteten). Die Betriebserlaubnis wurde zum 1. Mai erteilt. Jetzt im Mai wird voraussichtlich auch der Betrieb aufgenommen. Der Verwendungsnachweis für die Maßnahme wurde vorgelegt und erläutert. Der Gemeinderat genehmigte hierzu nachträglich die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Vorgelegt wurde weiter die Bedarfsplanung für das Johanniter-Kinderhaus Regentalzwerge. Diese wird mit Grundlage für die Beantragung der Fördermittel nach Art. 10 FAG sein und wurde vom Rat abgesegnet.
Von der Kindergartenleitung wurde mitgeteilt, dass der Bedarf an Krippenplätzen ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 nicht mehr gedeckt werden könne. Mit dem Landratsamt Cham, Amt für Jugend und Familie, wurde nach einer Lösung gesucht. Vom Landratsamt wurde eine befristete Betriebserlaubnis für die Betreuung von sechs Krippenkindern für das Kindergartenjahr 2021/2022 in Aussicht gestellt. Voraussetzung ist aber, dass der Mehrzweckraum provisorisch umgebaut wird, wofür eine Baugenehmigung erforderlich ist. Bei der Erstellung des Provisoriums sind keine Fördermittel zu erwarten. Mittels Trockenbau könnte im bisherigen Mehrzweckraum ein Ruheraum geschaffen werden. Der Rest des Mehrzweckraums könnte als Gruppenraum genutzt werden. Umbauarbeiten wären noch in der Toilette im Eingangsbereich erforderlich. Der Nebenraum neben dem bisherigen Mehrzweckraum könnte als Wickelraum genutzt werden.
Die Räume in der Franz-Xaver-Witt-Grund- und Mittelschule sind für ein Provisorium wegen der nötigen Toiletten nicht geeignet, da diese zu weit von den denkbaren Räumen entfernt sind, wurde erklärt. Ferner sei eine Bedarfsplanung zu erstellen, da sich laut Kindergartenleitung abzeichnet, dass insgesamt Bedarf nach einer vollständigen Krippengruppe mit zwölf Plätzen besteht und auch eine weitere Kindergartengruppe geschaffen werden muss.
Für den möglichen Neubau für eine Krippengruppe und eine Kindergartengruppe könnten Fördermittel beantragt werden. Voraussetzung wäre aber, dass ein Planungsbüro nach Angebotsanforderung ausgewählt wird, ferner müsste das Summenraumprogramm eingehalten werden. Gemeinderat Jobst verwies in diesem Zusammenhang wegen der Bedarfsplanung auf die Sitzungsniederschriften vom 25. Juli 2019 und 7. November 2019 im Zusammenhang mit dem Neubau des Naturkindergartens.
Bürgermeister Schwarzfischer erläuterte hierzu, dass sich das Buchungsverhalten der Eltern gegenüber der ursprünglichen Planung deutlich geändert habe. Sowohl die Kinderkrippe als auch die Kindergartengruppen seien sehr gut besucht. Auch sei ein steigender Bedarf durch die Baugebietsausweisungen zu verzeichnen.
Krippen-Neubau geplant
Es erging der Beschluss, Angebote für die Planung des Neubaus für eine Kinderkrippe und eine Kindergartengruppe einzuholen. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Planungsauftrag umgehend zu erteilen. Die Planungsleistung für den Umbau des Mehrzweckraums in eine provisorische Kinderkrippe wird an das Büro Schnabel aufgrund der Eilbedürftigkeit erteilt, da die Maßnahme im September 2021 abgeschlossen sein muss.
Was den Spielplatz am Heuweg betrifft, wurde an die Februar-Sitzung erinnert. Die Baugenehmigung für das Projekt wurde beantragt. Zur Sitzung wurden Ausstattungsvorschläge mit Preisen vorgelegt, wobei gemäß Beschluss die vorgeschlagenen Spielgeräte zu beschaffen sind. Der Auftragserteilung an die Firma Maier als dem wirtschaftlichsten Bieter wurde zugestimmt. Der gemeindliche Bauhof soll die Geräte aufbauen. (run)
