„Es ist doch schön langsam lächerlich, was ihr da macht. Für was sitzt ihr eigentlich da herinnen?“ Bürgermeister Stefan Spindler fühlte sich bei der Stadtratssitzung angegriffen und reagierte etwas dünnhäutig.
Aber von vorne. Auf der offiziellen Tagesordnung waren drei Punkte zu bearbeiten. Als Erstes ging es wieder um die Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die FreizeitWelle. Sie wurde wieder notwendig, weil während Corona nur eine bestimmte Besucherzahl zulässig war. Dadurch musste für die Gäste unter sechs Jahren auch ein Betrag von 50 Cent erhoben werden, damit man über das Kassensystem die Besucher zählen konnte. Dieser Eintritt für Kinder unter sechs Jahren wurde nur vorübergehend festgesetzt und soll künftig wieder entfallen. Dieser Satzung stimmte der Stadtrat zu.
Als Nächstes wurde die Wasserversorgung Heinrichskirchen behandelt; es ging um einen Beschluss zur Neufassung der Quelle 5. Um den Wasserbedarf langfristig zu sichern, ist beabsichtigt, im Quellgebiet „Am Frauenstein“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 1111/15 der Gemarkung Tiefenbach eine Quelle neu zu fassen. Nach dem Bauentwurf des Ingenieurbüros Albert Krämer und der Kostenschätzung betragen die Gesamtkosten rund 366 000 Euro. Spindler forderte Georg Reitinger, zuständig für die Wasserversorgung, auf, die Maßnahme zu erklären.
Beim Feuerwehrhaus gibt es nichts neues
Dieser sagte, dass letzte Woche zwei Bohrungen gemacht wurden. Die Bodenart sei so beschaffen, dass Wasser vorhanden sein kann. Es handelt sich um wasserführenden Kiesboden. Ein Wünschelrutengänger wird nun das gesamte Gebiet noch einmal abgehen. Es soll vor der Investition sichergestellt werden, dass auch Wasser gefunden wird. Der Stadtrat beschloss die Maßnahmen.
Unter „Sonstiges“ berichtete Spindler, dass die Betriebskostenrechnung für die Kindertagesstätte 2021 vorliegt. Es wurde wieder ein gutes Ergebnis erzielt. Es konnte ein Betriebskostendefizit vermieden werden, sodass die Stadt Rötz keinen Verlustdeckungsbeitrag zu tragen hat.
Gerhard Hofmann (FW) wollte dann den Planungsstand zum Feuerwehrhaus in Rötz wissen. Da gab es jedoch nichts Neues. Im Herbst sollen die Planungen abgeschlossen werden, und der Baubeginn soll im nächsten Jahr sein.
Tino Gmach (FW) merkte an, dass am Pfingstmontag bei bestem Ausflugswetter der Biergarten am Museum in Hillstett geschlossen war. Es wäre viel los gewesen und die Leute hätten nichts zu essen und zu trinken bekommen. Hans Jürgen Porsch meinte dazu, dass die Stadt so viel Geld und Power reingesteckt habe, damit der Biergarten fertig wird, und nun müsse man „so eine Pleite“ erleben. Andrea Breu (CSU) sagte, dass dies schon einmal der Fall war: Am Donnerstag sei über Facebook bekanntgegeben worden, dass am Sonntag wegen schlechter Witterung geschlossen sei. Das Wetter war aber gut, und die Besucher standen vor verschlossenen Ständen. Bürgermeister Spindler konnte dazu nur ausführen, dass er den Pächter für eine Stellungnahme noch nicht erreichen konnte.
Großer Personalwechsel in der Verwaltung?
Als Nächstes sprach Josef Brandl (FW) an, dass er vermehrt angesprochen werde, dass es in der Verwaltung der Stadt Rötz so einen großen Personalwechsel gebe. Dafür seien sie als Stadträte nicht zuständig. Spindler sagte, dass Personalsachen im Hauptausschuss behandelt werden. Dazu Gmach: „Das ist so nicht richtig, denn es geht um Kündigungen, und die werden im Hauptausschuss nicht behandelt.“ Die Bürger sollten sich deswegen an den Bürgermeister und nicht an die Stadträte wenden. Dazu meinte Frank Gazinski (FW): „Es wird einen Grund geben, dass die Leute zu uns kommen und nicht zum Bürgermeister.“ Das ließ Wolfgang Babl so nicht stehen: „Das sind eigentlich geheime Sachen, und wir sind nicht nur Sprach- sondern auch Fragerohr für die Bürger.“
Andrea Breu sprach dann den schlechten Zustand des Friedhofs an. Dafür ist die Stadt jedoch nicht zuständig, sondern die Kirchenverwaltung. Der Bürgermeister sei momentan mit dem aktuellen Stand nicht auf dem Laufenden.
Tino Gmach brachte dann wieder das Problem mit dem Plakatieren hervor. Der Bußgeldbescheid gegen die Freien Wähler sei aufgehoben, und er wollte nun wissen, wie es weitergeht. Das Banner, das an einem privaten Haus aufgehängt war, war die freie Meinungsäußerung eines Bürgers und habe nichts mit der Plakatierungsverordnung zu tun. Dazu der Bürgermeister: „Ihr habt bei der Abstimmung über diese Verordnung auch die Finger gehoben. Was kann man ändern?“ Markus Dirscherl (Landunion) zitierte danach aus dieser Verordnung. Die Fraktion der Freien Wähler war aber der Meinung, dass jeder Bürger an seinem Haus seine Meinungsäußerung anbringen kann. Das kam bei Spindler nicht so gut an, er reagierte etwas dünnhäutig und auch ausweichend: „Es ist doch schön langsam lächerlich, was ihr hier macht. Für was sitzt ihr eigentlich da herinnen?“
Debatte über die Plakatierungsverordnung
„Bitte etwas langsam jetzt,“ meinte darauf Tino Gmach. Markus Riederer (FW) fügte an, dass in Bernried, trotz Aufforderung zur Abnahme immer noch ein Plakat der CSU hänge. Da würden schon verschiedene Maßstäbe angesetzt: „Was für die Freien Wähler gilt, gilt nicht für die CSU.“ Die Freien Wähler würden zu dieser Plakatierungsverordnung einen Vorschlag einbringen.
Frank Gazinski fragte, wer von der Stadt bei Markus Söder in Cham gewesen sei, denn alle Bürgermeister der umliegenden Gemeinden waren dort. Für Rötz war 2. Bürgermeister Hans Stibich dort. Dieser stellte fest, dass alle vorgetragenen Probleme auch auf Rötz zugetroffen hätten. (whg)
