Den Haushalt hat am Mittwoch der Michelsneukirchener Gemeinderat beschlossen. Kämmerer Stefan Griesbeck stellte das Zahlenwerk vor.
Zu Beginn ließ er wissen: Weil in 2022 wiederum keine Darlehens-Neuaufnahme erforderlich war, zugleich aber 88109,08 Euro an ordentlichen Kredit-Tilgungen geleistet wurden, hat sich der Schuldenstand der Gemeinde von 632967,25 Euro bei Beginn des Haushaltsjahres 2022 bis zum Jahresende 2022 damit auf 544858,17 Euro weiter reduziert. Dies ist damit die niedrigste Verschuldung seit mehr als 35 Jahren. Unter Gegenrechnung der vorhandenen hohen Rücklagemittel ist die Gemeinde zum Jahresende 2022 damit schuldenfrei.
Volumen fast acht Millionen
Der Gesamthaushalt 2023 weist dabei ein Volumen von 7833600 Euro auf: Verwaltungshaushalt 3411600 Euro, Vermögenshaushalt 4422000 Euro. „Nach zwei finanzstarken Rechnungsjahren mit sehr hohen Zuführungsbeträgen vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ist nach aktueller Einschätzung mit einem enormen Einbruch der freien Haushaltsquote in 2023 zu rechnen“, so der Kämmerer weiter. In 2023 wird daher mit einem langjährig sehr unterdurchschnittlichen Zuführungsbetrag vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von lediglich 148900 Euro kalkuliert. Damit liege man um 315457 Euro unter dem Vorjahresergebnis. Nach Einrechnung der diesjährigen ordentlichen Darlehenstilgungen von 66800 Euro kann die Gemeinde Michelsneukirchen im Verwaltungshaushalt 2023 wohl nur mehr 82100 Euro an frei verfügbaren Haushaltsmitteln für den Vermögenshaushalt erwirtschaften.
Lesen Sie hier:Landkreis Cham baut Radwege und brütet über der Umsetzung des 49-Euro-Tickets
Zum vollständigen Abgleich des diesjährigen Vermögenshaushaltes ist eine Darlehens-Neuaufnahme in Höhe von 1900000 Euro eingeplant. Weil gleichzeitig ordentliche Kredittilgungen im Umfang von 66800 Euro geleistet werden, würde sich die gemeindliche Verschuldung zum Jahresende 2023 voraussichtlich auf 2378100 Euro erhöhen.
Zur mittelfristigen Finanzprognose 2024 bis 2026 sagte der Kämmerer: „Aufgrund der anhaltenden besorgniserregenden Umstände belasten insbesondere die Auswirkungen des Ukraine-Krieges und überdurchschnittlich hohe Inflationsraten die kommunalen Haushalte. Dabei erschweren insbesondere die nicht abschätzbare Entwicklung der stark angestiegenen Energiekosten (Strom, Beheizung, Treibstoffe) sowie die anhaltend hohen Inflationsraten mit enormen Kostensteigerungen eine aussagekräftige Prognose der künftigen Finanzlage.
Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde sieht für das Haushaltsjahr 2023 Gesamteinnahmen und -Ausgaben von jeweils 3411600 Euro vor. Bei der Grundsteuer A rechnet man mit Einnahmen von 34500 Euro, bei der Grundsteuer B mit 97500 Euro und bei der Gewerbesteuer mit 420000 Euro. Zur Schlüsselzuweisung sagte der Kämmere, dass diese 574900 Euro betragen wird. Die abzuführende Kreisumlage wird 861800 Euro betragen. Die VG-Umlage schlägt mit Kosten von 342144 Euro zu Buche. Die Personalkosten wurden mit 501400 Euro veranschlagt. Der Vermögenshaushalt 2023 der Gemeinde weist bei den Einnahmen und den Ausgaben ein Volumen von jeweils 4422000 Euro aus.
Im Jahr 2023 sollen Investitionen im Gesamtumfang von 3805200 Euro getätigt werden. Die bedeutendsten und kostenintensivsten Maßnahmen im Vermögenshaushalt sind unter anderem das Kinderhaus St. Michael (Einbau Lüftungsanlage) mit 556000 Euro (Förderung 375000 Euro), das Kinderhaus St. Michael (Gebäudeum- und -anbau zur Schaffung einer weiteren Kindergartengruppe) mit 727000 Euro (Förderung 270000 Euro), Straßenbau (Sanierung/Vollausbau Herrschaftsweg) mit 690000 Euro und die Schaffung des Neubaugebietes Mitterfeld III (Ankauf Bauparzellen) mit 210000 Euro.
Die Investitionen werden besonders durch eine geplante Rücklagenentnahme von 1233100 Euro und durch neue Kreditaufnahmen in Höhe von 1900000 Euro finanziert. Bürgermeister Christian Raab sagte: „Die fetten Jahre sind vorbei, wir haben in den nächsten Jahren viel zu investieren.“
„Keine Luftschlösser bauen“
Armin Prommersberger ergänzte: „Auf uns kommt da eine schwierige Lage zu, wenn man bedenkt, was man alles vorhat. Wir dürfen halt keine Luftschlösser bauen. Viele außergewöhnliche Wünsche dürfen wir da nicht mehr haben.“
Raab ergänzte noch einmal: „Wir haben bei Bedarf nur eine Chance, dass wir unsere Einnahmenseite erhöhen, indem wir die Hebesätze anpassen.“ Weiter machte er noch einmal deutlich: „Wir investieren aber nur in bleibende Werte.“ Der Gemeinderat stimmte schließlich einstimmig dem Haushalt zu.
