Sitzung
Stamsrieder Marktrat segnet den Haushalt ab

Ein Gremiumsmitglied votierte gegen den Etat „in dieser Form“. Die Erhöhung der Abwassergebühren wirkt sich positiv aus.

26.05.2021 | Stand 16.09.2023, 2:45 Uhr
Jakob Moro
Dieses Jahr werden höhere Einnahmen aus dem Abwasser erwartet, denn die Gebühren wurden angehoben. −Foto: Jakob Moro/Jakob Moro

„Aufgrund der höheren Kreisumlage kann der Markt Stamsried im Haushaltsjahr 2021 lediglich die Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt erwirtschaften“, teilte Kämmerer Johannes Lankes u.a. in seinem Vortrag zum Zahlenwerk 2021 mit. Zur Erläuterung: Aus dem Verwaltungsetat sollte so viel übrigbleiben, dass die ordentlichen Tilgungen der Kredite erfolgen könne, schreibt der Gesetzgeber vor. Der Marktrat genehmigte sowohl den Verwaltungshaushalt als auch den Vermögenshaushalt bei einer Gegenstimme. Marktrat Bernhard Lang votierte nach zwei kurzen Nachfragen gegen den Haushalt „in dieser Form“.

Die Jahresrechnung 2020 sei noch nicht erstellt, teilte Lankes mit. Erst im 2. oder 3. Quartal 2021 sei damit zu rechnen. Derzeit seien Abschlussbuchungen noch nicht möglich oder noch nicht erfolgt, informierte der Kämmerer. Die aufgeführten Rechnungsergebnisse 2020 seien daher als vorläufig zu betrachten.

Die im Haushalt 2020 genehmigte Kreditaufnahme von rund 830 000 Euro wurde voll ausgeschöpft. Kassenkredite wurden in der Regel am Quartalsende in Anspruch genommen, Zwischenfinanzierungskredite wurden im 3. Quartal 2020 aufgenommen.

Der Schuldenstand erhöht sich dieses Jahr um 685 088 Euro auf 3 958 718 Euro. Dies sind 1 778,40 Euro pro Einwohner. Kassenkredite dürfen bis zu 1 500 000 Euro aufgenommen werden. Die Steuersätze bleiben 2020 unverändert.

Zur Einnahmenseite des Verwaltungsetats 2021: Stamsried erwartet Schlüsselzuweisungen von 1 040 000 Euro (Vorjahr 1 261 926 Euro). Aus dem Anteil des Marktes an der Einkommensteuer werden 1 200 000 Euro (Vorjahr 983 657 Euro) erwartet. Einnahmen von rund 214 000 (Vorjahr 211 000 Euro) kommen aus den Grundsteuern, 200 000 Euro (Vorjahr 212 000 Euro) aus der Gewerbesteuer. Die Einnahmen aus Abwassergebühren erhöhen sich von rund 176 000 Euro auf 195 000 Euro. „Die erhöhten Gebühren für das Abwasser zeigen Wirkung“, so Lankes. Die Einnahmen aus den Friedhofsgebühren von rund 40 000 Euro seien nicht kostendeckend. Einnahmen aus dem Wertstoffhof von 13 000 Euro, aus dem Kurbeitrag von 10 000 Euro, 10 000 Euro aus Wärmeversorgung und 49 000 Euro vom Bayernwerk aus der Konzessionsabgabe wirkten sich positiv auf die Einnahmen des Marktes aus.

Zur Ausgabenseite des Verwaltungsetats: Rund 526 100 Euro (Vorjahr 515 680 Euro) fallen fürs Personal an. 530 000 Euro (Vorjahr 512 915,94 Euro) fallen Betriebskosten für den Kindergarten an, davon übernimmt der Freistaat Bayern 290 000 Euro (Vorjahr 289 672,46 Euro) aufgrund des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes. 80 000 Euro (Vorjahr rund 40 000 Euro) sind für Straßenunterhalt vorgesehen, 930 000 Euro (Vorjahr 807 182,99 Euro) sind an den Landkreis als Kreisumlage zu zahlen, 20 000 Euro (Vorjahr 25 396 Euro) sind an Bund und Land aus den Gewerbesteuereinnahmen abzuführen.

250 000 Euro sind an den Schulverband zu entrichten (Vorjahr 290 968 Euro). 520 000 Euro kostet den Markt die Verwaltung (Vorjahr 570 500 Euro). Rund 73 000 Euro sind an Zinsen für aufgenommene Kredite zu zahlen (Vorjahr 80 688,75 Euro). (rjm)