Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich am Wochenende zu ihrer Jahresklausur getroffen und sich dabei nach eigener Aussage „eingehend mit den Finanzen und der Stadtentwicklung beschäftigt“.
„Die Stadtbahn ist das teuerste und aufwändigste Vorhaben und zugleich nehmen wir wahr, dass es ein sehr kontrovers diskutiertes Projekt ist“, wird der CSU-Kreisvorsitzende, Stadtrat Michael Lehner, nun in einer Pressemitteilung zitiert . Angesichts der hohen Kosten, die bereits jetzt in der Planungsphase auflaufen, sei es Lehner zufolge geboten, die Bürger jetzt frühzeitig zu beteiligen.
„Wir hielten es für sinnvoll, das Projekt über eine Bürgerbefragung oder über ein Ratsbegehren zur Abstimmung zu stellen“, teilt der Fraktionsvorsitzende, Stadtrat Jürgen Eberwein, mit.
Die CSU werde das Thema einer Bürgerbeteiligung der Pressemitteilung zufolge „nun zügig in die Koalition einbringen“. Eine Bürgerbefragung gehöre nach Meinung der CSU an den Anfang eines Projekts, nicht ans Ende. „Für uns ist klar: Wir werden als CSU das Stadtbahn-Projekt weiter mittragen, wenn die Bürgerinnen und Bürger es wollen“, sagt Eberwein. Sollte aber eine Mehrheit der Regensburger das Projekt ablehnen, müsse man Eberwein zufolge auch ein solches Votum respektieren und frühzeitig nach alternativen Lösungen für eine klimafreundliche Verkehrsabwicklung suchen.
