Zuschüsse
Freistaat leistet Ausgleichszahlungen

Durch die Corona-Pandemie mussten viele Kommunen einen erheblichen Ausfall der Gewerbesteuer hinnehmen.

30.03.2022 | Stand 30.03.2022, 11:18 Uhr
Der Freistaat leistet für die Gemeinden im Landkreis Schwandorf rund 2,15 Millionen Euro für Ausfälle bei der Gewerbesteuer. −Foto: Jens Wolf/picture alliance / dpa

Gemeinden im Landkreis Schwandorf erhalten 2,15 Millionen Euro für Ausfälle bei der Gewerbesteuer. Die Coronakrise hat von allen teils harte Opfer eingefordert. Unter anderem entstand durch die verschiedenen Formen des Lockdowns den Gemeinden ein deutlicher Ausfall bei der Gewerbesteuer. Um dies zu kompensieren, gab es bereits im Jahr 2020 Ausgleichszahlungen für die Gewerbesteuerminderung, wovon der Freistaat Bayern mehr als die Hälfte schulterte. Mittlerweile hat der Bund trotz zahlreicher Appelle seine Solidarität mit den bayerischen Kommunen aufgekündigt und einen erneuten Beitrag für 2021 abgelehnt. Anders dagegen verhält sich Bayern. Wie das Stimmkreisbüro von Alexander Flierl, Mitglied des Landtags, in einer Pressemitteilung bekannt gibt, stellt der Freistaat Bayern für das vergangene Jahr nun insgesamt 330 Millionen Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zum Ausgleich der Verluste bei der Gewerbesteuer zur Verfügung und erstattet damit rund 51 Prozent der Mindereinnahmen.

Der Schwandorfer Stimmkreisabgeordnete Alexander Flierl sagte dazu, dass gerade die Kommunen die zentrale Rolle bei der Bewältigung der Herausforderungen durch die Pandemie spielen. „Der Freistaat Bayern bleibt auch weiter verlässlicher Partner für unsere Gemeinden und stärkt durch die finanzielle Unterstützung die Stabilität ihrer Entwicklung“, so Flierl bei der Bekanntgabe. Um schnelle Hilfe zu leisten, wurden bereits im vergangenen Dezember Abschlagszahlungen für die ersten drei Quartale an die Kommunen ausbezahlt. Jetzt wurden die endgültigen Zahlen berechnet, so dass im Landkreis Schwandorf folgende Gemeinden, Märkte und Städte eine Unterstützung erhalten: Bodenwöhr 298.043 Euro, Bruck i. d. Oberpfalz 49.254 Euro, Fensterbach 156.006 Euro, Maxhütte-Haidhof 916.452 Euro, Neukirchen-Balbini 25.087 Euro, Nittenau 77.867 Euro, Schwarzenfeld 325.991 Euro, Teublitz 250.771 Euro, Trausnitz 32.783 Euro und Weiding 12.994 Euro. In Summe erhalten diese Gemeinden 2.152.192 Euro.