Das klare „Nein“ im Rat gegen den Haushaltsplan bedeutet nicht nur, dass die Stadt keine weiteren Kredite aufnehmen darf. Es drängt sich auch die Frage auf: Wer trägt die Verantwortung für die Misere?
Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft von SPD, Grünen und Die Linke ist der Fall klar: Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) habe versagt, denn ihm sei es nicht gelungen, die erforderliche Mehrheit zu schmieden. Gesche wiederum schiebt den Schwarzen Peter in Richtung Opposition. Sie habe aus parteipolitischen Überlegungen heraus ihre Zustimmung verweigert – ohne konkrete Vorschläge zu liefern, wie...