Kommunalpolitik
Reichlich Bürokratie bewältigt

Gemeinderat Thanstein musste Stellungnahmen von Fachstellen zum Bebauungsplan „Am Berg“ würdigen. Er wird erneut ausgelegt.

03.02.2022 | Stand 15.09.2023, 21:33 Uhr
Ralf Gohlke
Der alte Bebauungsplan für das Gebiet „Am Berg" wird aufgehoben. Der Aufwand kommt fast dem einer Neuplanung gleich. −Foto: Ralf Gohlke

Bereits im November 2020 hatte der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan aus dem Jahr 1995 für das Wohngebiet „Am Berg“ in der Ortschaft Kulz aufzuheben. Als Grund hatte Bürgermeister Walter Schauer die Tatsache genannt, dass die darin enthaltenen Festsetzungen zum einen recht eng gefasst waren und zum anderen den Vorstellungen für modernes Bauen eher entgegenstanden. Die Folge war, dass so gut wie kein Bauvorhaben „genehmigungsfrei“ gestellt werden konnte. Alle Vorhaben mussten daher ein normales Genehmigungsverfahren mit allen Kosten und zeitlichem Mehraufwand durchlaufen.

Derzeit, so teilte der Bürgermeister auf Nachfrage mit, seien dort noch sieben Parzellen unbebaut. Zwei davon konnte die Gemeinde veräußern. Auf ihnen lastet ein Bauzwang, so dass Schauer davon ausgeht, dass dort heuer noch mit dem Bau begonnen werde. Weitere fünf Parzellen befänden sich in Privatbesitz. Für sie eine Bebauung innerhalb einer bestimmten Frist zu erlassen, sei seinerzeit leider versäumt worden. „Was damit wird, wissen wir nicht und haben darauf auch keinen Einfluss“, sagte der Bürgermeister.

Aufhebungsplan wird ausgelegt

Im November 2021 billigte der Rat den Vorentwurf für die Aufhebungsplanung. Damit verbunden ergingen auch die Auslegungsbeschlüsse im Zug der „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“. Ebenso wurden die „Träger öffentlicher Belange“ benachrichtigt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ging es nun darum, die Stellungnahmen zu würdigen. Jürgen Steinbauer, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft und frisch gebackener Amtsrat, fasste die Stellungnahmen zusammen. Allein rund 40 Fachstellen mussten beteiligt werden, von denen allerdings nur relativ wenige sachliche Anmerkungen zurückgesandt hatten. Von den Beteiligten vor Ort habe es keine Anmerkungen gegeben. Bewertet habe die Stellungnahmen beziehungsweise Einwendungen das Ingenieurbüro Beraten und Planen Weiß. Einzeln musste über insgesamt acht Einwendungen abgestimmt werden. Inhaltlich ging es vor allem um die Folgen der Aufhebung, zum Beispiel für den Naturschutz. Alle Voten waren einstimmig, einschließlich des neuen Auslegungsbeschlusses.

Kommandanten bestätigt

Um „Bauen in Kulz“ ging es auch bei dem Antrag von Maximilian Weingärtner. Der plant den Ersatzneubau eines Wohnhauses und zweier Nebengebäude am Kirchplatz. „Dass eine junge Familie dort baut, wertet das Ortsbild ungemein auf, und freut mich daher besonders“, kommentierte der Bürgermeister den Antrag. Der Rat stimmte ebenfalls zu.

Eher Formsache war das Ergebnis örtlichen Rechnungsprüfung für den Haushalt 2020. Der Ausschuss unter Vorsitz von Gemeinderat Michael Kramer hatte den Schwerpunkt auf den Bauhof gelegt. Fragen zur Berufsbekleidung, Wochenabrechnungen und der Schulung bezüglich der Zuordnung bestimmter Arbeitsaufträge zu Kostenstellen konnten problemlos geklärt werden. Kramer bedankte sich bei Kämmerin Martina Held für hervorragende Unterstützung.

Bestätigt wurde schließlich noch die Wahl von Christian Brand als Kommandant und von Fabian Ring als sein Stellvertreter bei der Feuerwehr Dautersdorf.