Bei der Marktgemeinderatssitzung in Postbauer-Heng ging es um den Umgang mit Steuergeld – im Allgemeinen und bei ganz konkreten Fällen, wie dem Backofen in Buch.
Auf der Tagesordnung des Marktrates stand auch „Aktueller Stand der Projekte im AOM Regionalbudget“. Dahinter stecke unter anderem eine relativ schlanke Förderung der ländlichen Entwicklung, die insbesondere Vereinen zugute käme, erklärte Bürgermeister Horst Kratzer. „Heute geht’s um zwei Abrechnungen, die wir jetzt bekommen haben.“ Auch in der Vergangenheit sei die Gemeinde „für Projekte, die der Allgemeinheit zugute kommen und nicht einem speziellen Verwendungszweck“ eingesprungen, wenn die Kosten im Nachhinein größer als geplant wurden, damit der jeweilige Verein nicht auf der Differenz als Eigenanteil sitzen blieb.
Der Marktrat war deshalb einverstanden, dem OGV Heng für die Renaturierung und naturnahe Verschönerung der Talwiese mit rund 3500 Euro beizustehen. Auch weil diese Arbeiten sonst beim Bauhof hängen geblieben wären.
Nicht so einhellig war die Begeisterung über den Förderungswunsch der Bucher Dorfgemeinschaft. Dort am Fuße des Dillbergs drohte letztes Jahr nämlich ein alter Backofen, der einem privaten Bauvorhaben im Weg stand, unter den Bagger zu geraten. Deshalb beschloss die Dorfgemeinschaft, das kleine Gebäude zu retten und neben den schmucken Dorfstadel zu versetzen. Weil vor allem die Materialkosten in die Höhe schossen, drohte der Bucher Dorfgemeinschaft nun ein sattes Defizit von über 10000 Euro.
Kostenursache für den Bucher Backofen ist noch unklar
Zwar lobten die Räte, der neue Backofen sei ein Schmuckstück geworden. Andererseits könne von einer Versetzung des Gebäudes aber kaum noch die Rede sein, weil bis zum Giebelchen so gut wie alles neu gemacht worden sei. Silke Nißlbeck wusste zwar auch nicht zu sagen, was konkret so teuer geworden sei, aber „es wäre schön, wenn es gefördert wird, weil ganz viele ehrenamtliche Stunden dabei waren. Das sollte man wertschätzen“.
Horst Kratzer fasste zusammen, „diese Geschichte ist eine gute Geschichte.Lassen wir uns von den Buchern noch einmal erklären, wo die Kosten her sind, und dann reden wir darüber“.
Das Gemeinwohl spielte auch in allen anderen Punkte der Tagesordnung eine große Rolle. So nimmt zum Beispiel als erstes Ergebnis der jüngsten Gemeinwohlzertifizierung des Marktes die neue „Beschaffungsrichtlinie“ Gestalt an. Frau Dr. Anke Butscher, die ein halbes Hundert Kommunen mit ihrer Servicestelle in der „corsus-corporate sustainability GmbH“ auf der Suche nach einer nachhaltigen Entwicklung begleitet, setzte das Thema ins rechte Licht. „Wie gehen Sie mit ihren Lieferanten um, welche sozialen und ökologischen Kriterien setzen Sie an?“. Die deutschen Kommunen vergäben jährlich Aufträge über fast 300 Milliarden Euro und seien dabei gehalten, das wirtschaftlichste Angebot zu nehmen.
Angebote genauer prüfen
Das sei aber nicht das billigste, sondern Langlebigkeit, ökologische und soziale Qualität seien mit einzurechnen.
Damit es die Mitarbeiter im Rathaus – aber auch die Schulen und Feuerwehren – beim Ausgeben von Steuergeld mit diesen Kriterien leichter haben, stellte Kämmerer Florian Beyer auf über 20 Seiten die neue Beschaffungsrichtlinie des Marktes vor. Regionale Anbieter hätten danach den Vorrang und wo solche fehlten, sollen anerkannte Siegel vom „Blauen Engel“ bis zum „EU Ecolabel“ den Weg weisen. Der Umgang damit soll nun mit allen Beteiligten erarbeitet werden.
Weitere Themen im Marktrat:
Sportförderung:Zugesagte aber bisher noch nicht ausbezahlte Fördermittel will die Gemeinde den begünstigten Vereinen bei Bedarf zwischenfinanzieren.
Feuerwehr:Für Auspumpen von Kellern und Hilfsleistungen regelt die neue Feuerwehrkostensatzung den Kostenersatz durch Bürger. Hilfe bei Feuer und Lebensgefahr ist gratis.
Verkehrsübungsplatz:Frühestens im Jahr 2024 könnte der in die Jahre gekommene Platz erneuert werden. „Wenn man den anpackt, muss man ihn neu anlegen. Flicken bringt gar nichts“, meint Horst Kratzer.
Notfallplan:Ende Januar wird der neue Krisenstab die Arbeit aufnehmen.
