Parteien Tanja Schweiger löst Joachim Hanisch an der Spitze der Oberpfälzer Freien Wähler ab. Sie gewann in einer Kampfabstimmung gegen Manuela Koller.
129 Delegierte der Freien Wähler (FW) wählten am Freitag Landtagsabgeordnete und Fraktions-Geschäftsführerin Tanja Schweiger (31) aus Pettendorf an die Spitze des Oberpfälzer Bezirksverbandes. Sie löst damit den langjährigen Vorsitzenden und Abgeordnetenkollegen Joachim Hanisch aus Bruck als Vorsitzende ab. Ihr zur Seite stehen der Chamer Kreisvorsitzende Hans Kraus, der Oberviechtacher Kreisrat Jürgen Neuber und Bürgermeister Günther Frieser aus Königstein, als Stellvertreter.
Mit großer Spannung erwarteten die Delegierten am Freitag im Regensburger Antoniushaus die Neuwahlen bei der FW-Bezirksdelegiertenversammlung. Sprecherin Manuela Koller, Bernhardswald, hieß die Freien Wähler aus der gesamten Oberpfalz, darunter die drei Landtagsabgeordneten Tanja Schweiger, Joachim Hanisch und Dr. Karl Vetter, Cham sowie zahlreiche Mandatsträger zu den Neuwahlen willkommen. Die stellvertretende Landesvorsitzende Marion Hälsig, Bruck, und Landesjustiziarin Petra Wengert, Augsburg, waren ebenfalls nach Regensburg gekommen. Die beiden Bezirksräte Bürgermeisterin Karin Bucher, Cham, und Oberbürgermeister Jürgen Thumann, Neumarkt, ließen sich wegen Terminüberschneidung entschuldigen.
Manuela Koller ging kurz auf das Europawahlergebnis ein und erklärte, dass man sich trotz der bundesweit nur 1,7 Prozent nicht zu verstecken brauche. „Für Selbstbeweihräucherung reicht es aber auch nicht“, sagte sie. Selbst in der Oberpfalz, dem stärksten FW-Bezirk bei den Landtagswahlen im September, sank der FW-Stimmenanteil von 13,6 auf neun Prozent.
Stellvertretende Landesvorsitzende Marion Hälsig dagegen lobte den Bezirksverband, der stolz auf die Ergebnisse bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2008 und auch bei den kürzlich stattgefundenen Europawahlen sein könne. Die errungenen drei Abgeordnetenmandate im Landtag und zwei Bezirkstagssitze zeugten von einer hervorragenden Arbeit des Bezirksvorstands unter MdL Joachim Hanisch in den vergangenen Jahren.
„In der Oberpfalz schlägt das Herz der Freien Wähler“, so Hälsig, die für die bevorstehenden Neuwahlen genügend kompetente Leute in den Reihen der erfolgreichen Kreisverbände ausmachte. Allerdings plädiere sie für eine Trennung von Amt und Mandat, welche sie auch in einem Antrag der Landesvorstandschaft empfehlen wolle. Dies erzeugte jedoch in den Reihen der Delegierten Widerspruch. Hälsig lobte die bisherige Sprecherin, Manuela Koller, als engagiert, fleißig und ehrlich und empfahl sie als neue Bezirksvorsitzende.
Die Politik der nächsten vier Jahre werde zur Nagelprobe für die Freien Wähler, so der stellvertretende Bezirksvorsitzende Johann Stangl, Roding, der aus beruflichen Gründen eine weitere Kandidatur für dieses Amt ablehnte. Auch Stangl bewertete die Arbeit des alten Bezirksvorstands unter Hanisch als sehr erfolgreich.
Ohne Hohlmeier in Oberfranken und Pauli in Mittelfranken hätten die Freien Wähler in der Oberpfalz ihre Spitzenposition in Bayern auch bei den Europawahlen halten können, so der langjährige Bezirksvorsitzende Joachim Hanisch in seinem Resümee der „tollen Erfolge in den letzten zehn Jahren“. Hanisch dankte der scheidenden Bezirksvorstandschaft und seinen Stellvertretern „für die gute und ehrliche Zusammenarbeit“, die zu diesen Erfolgen beigetragen habe.
Die Neuwahlen:
Für das Amt des Bezirksvorsitzenden wurden Manuela Koller und Tanja Schweiger vorgeschlagen. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde sprachen sich 69 Delegierte für Tanja Schweiger, 57 für Manuela Koller aus. 3 Stimmzettel waren ungültig.
Für das Amt des Stellvertreters standen gleich vier Vorschläge zur Wahl: der Chamer Kreisvorsitzende, Kreis- und Gemeinderat Hans Kraus, Traitsching, der Amberger Stadtvorsitzende Dr. Klaus Ebenburger, Kreis- und Stadtrat Jürgen Neuber, Oberviechtach und Bürgermeister Günter Frieser, Königstein. Mit überwältigenden 82 Stimmen wurde Hans Kraus zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt. Als weitere gleichberechtigte Stellvertreter fungieren Jürgen Neuber und Günter Frieser.
Schatzmeister bleibt Alfred Lechermann, Sinzing.
Neuer Schriftführer wird Bernhardt Pscheidt, Altenstadt,
Die weiteren Posten: Pressereferent Alois Frank, Weiden; Bildungsbeauftragter Harald Portele, Regenstauf; Frauenbeauftragte Manuela Freifrau von Podewils; Jugendbeauftragter Thomas Rösl, Zell; Internetbeauftragter Florian Meyer, Regensburg; Vertreter im Landesverband Hans Gerngroß, Neumarkt. Kassenprüfer sind neu Berthold Birnthaler, Parsberg und Harald Stadler, Neutraubling.
Fragen an den neuen Stellvertreter Jürgen Neuber:
Jürgen Neuber(38) aus Oberviechtach ist neuer Stellvertreter im Bezirksvorstand der Freien Wähler. Er folgt damit Joachim Hanisch aus Bruck für die Region Schwandorf nach. Hanisch hatte wegen seiner neuen Aufgabe als Landtagsabgeordneter nicht mehr für den Bezirksvorstand kandidiert. Er trete auch für eine Trennung von Parteiämtern und Mandat ein, stellte sich Hanisch hinter eine entsprechende Initiative der stellvertretenden Landesvorsitzenden Marion Hälsing.
Nachfolger Jürgen Neuber sitzt seit 2002 für die Jungen Wähler im Schwandorfer Kreistag. Beruflich ist der ledige Diplomkaufmann bei der Oberviechtacher Firma FEE im IT Consulting beschäftigt.
Zu seinen politischen Zielen im FW-Bezirksvorstand nennt er „zwei Schwerpunkte“: „Erstens die Organisation auf Bezirksebene weiter ausbauen und stärken!“ – „Zweitens: Gemeinsame politische Aussagen für die Oberpfalz formulieren, um damit auch unsere Abgeordneten in München zu unterstützen!“
Zu einem bundesweiten Engagement der Freien Wähler steht Neuber „grundsätzlich positiv“. Allerdings halte er es dabei mit dem Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger. Neuber: „Ich bin auch der Meinung, dass wir in anderen Bundesländern dafür noch zu wenig organisiert sind.“ Neuber wehrt sich auch, dass die Freien Wähler zur Partei werden. „Ich glaube, die Gesetzeslage gibt es her, dass auch Wählergruppen zur Bundestagswahl antreten können.“
