Die Stadträte haben am Dienstag die Gelegenheit genutzt, sich vor der öffentlichen Sitzung in der neuen Mensa der Martini-Schule über den Baufortschritt der Martini-Schule zu informieren. Mit der Begleitung durch Michael Meyer vom Bauamt und dem Hausmeister Manfred Stöckl begrüßte Bürgermeister Alexander Dorr die Teilnehmer im 3. Bauabschnitt, die künftige Aula mit den überdachten Innenhöfen.
Sanierung hatte 2018 begonnen
Meyer ergänzte, dass die genutzten Container während der Bauphase bereits leergeräumt sind und die Schüler im September die neuen Klassenräume mit Belüftungssystemen beziehen können. Die Verwaltung, die derzeit noch im Schwesternheim untergebracht ist, müsse sich noch bis nächstes Jahr für den Umzug gedulden. 2018 hatte die Sanierung der Martini-Schule begonnen.
Eine weitere eigene Baustelle ist der Bau des Funktionsgebäudes am Freibad. Dazu teilte Bürgermeister Dorr in der anschließenden Sitzung mit, dass man die Ausschreibung für die Dachabdichtung/Dachbegrünung mangels Angeboten zurücknehmen musste. Eine freihändige Angebotssuche erbrachte den Auftrag für die Firma Zinner aus Auerbach, die die Arbeiten für 53 948 Euro durchführen wird.
Standorte werden festgelegt
Ebenso einig waren sich die Stadträte für die Teilnahme am Projekt „Mitfahrbänke“. Zusammen mit der REGINA werde man nun ein Konzept erstellen und Standorte festlegen. Alexandra Ludwig von der REGINA als Referentin hatte im Vorfeld das Konzept vorgestellt mit dem Hinweis, dass es bereits in Lauterhofen, Postbauer-Heng, Sengenthal und Seubersdorf solche Standorte gebe.
Schwerpunkt des Konzeptes sei es, die Nahversorgung und Mobilität zu vernetzen. Eine gut frequentierte Straße mit Richtungsschildern an der Mitfahrbank sei die Grundlage für eine Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr bzw. den Rufbussen. Ob man sich vom Hauptort Ziele zu den Ortsteilen wünscht oder zu den nächsten größeren Orten, müsse in einem Konzept erstellt werden.
Kosten für Anschaffung überschaubar
Von Seiten des Gremiums wurde vorgeschlagen, die Ansprechpartner von der Nachbarschaftshilfe einzubinden oder auch bei Bürgerversammlungen Vorschläge für Standorte einzusammeln. Bürgermeister Dorr ergänzte, dass die Kosten für die Anschaffung überschaubar seien, gleichzeitig wurde aber auch angeregt, künftigen Mitfahrerbänken im Landkreis ein einheitliches Outfit zu geben.
Einen großen Rahmen in der Sitzung nahm der Bebauungsplan für Forchheim „Am Kirchenweg“ ein. Wie bereits berichtet, hatte der Stadtrat im November 2019 einen Aufstellungsbeschluss gefasst. Am Dienstag berichtete Diplom-Ingenieur FH Bernhard Bartsch über den aktuellen Planungsstand, wonach es bislang keine wesentlichen Einwände gegeben habe.
Grundstück wird als Mischbaufläche geplant
Nach dem Hinweis des Geruchsgutachters, dass die Abstände zum bestehenden Rinderstall in Ordnung seien, gab es auch vom Schallgutachter grünes Licht bezüglich des Verkehrsaufkommens. Da es sich aber für das angrenzende Grundstück um ein geplantes Gewerbegebiet mit Nutzungseinschränkung handelt, schlug Bartsch vor, das Grundstück als Mischbaufläche zu planen.
| Kostensatzung Feuerwehr: | Friedhofssatzung (Gestaltung): | Antrag: |
|---|---|---|
| Einsätze und Abrechnung von Ölbindemittel und Ölsperren werden künftig mit festgelegten Pauschalsätzen abgerechnet. Die Sätze erhalten die Wiederbeschaffungskosten, kalkulatorische Kosten, Lagerhaltungs- und Entsorgungskosten, sowie Verwaltungskostenanteil. Für weiteres Verbrauchsmaterial wie Hölzer, Sandsäcke, Folien, Schrauben werden die Selbstkosten in Höhe des Wiederbeschaffungspreises berechnet. Die Satzung von 2020 ist hinfällig. | Die CSU stellte den Antrag, Abdeckplatten bis zu einer Größe von maximal 50 Prozent der Grabflächen und die Einbringung bodengleicher Grabeinfassungen zuzulassen. Die Verwaltung wird dem Gremium Vorschläge vorstellen. | Der Antrag der CSU auf Erstellung eines Generalentwässerungsplans und eines Katastrophenmanagements wurde befürwortet, Angebote werden eingeholt. |
Der Vorschlag wurde einstimmig befürwortet. Unstimmigkeit gab es, weil auf dem vorgelegten Bebauungsplan auf nur einem Grundstück vorgesehen ist, dreigeschoßige Häuser zu bauen. Zehn Stadträte stimmten gegen Sonderrechte, das heißt, es dürfen auf dem gesamten Baugebiet nur zwei Vollgeschoße gebaut werden. Das Ingenieurbüro wurde beauftragt, den angepassten Bebauungsplan im Oktober vorzulegen, gleichzeitig bat man die Verwaltung um Informationen, ob alle Grundstücke erwerbbar seien.
Bebauungspläne befürwortet
Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Grundstück in Sulzkirchen teilte Popp mit, dass der vom Stadtrat gefasste Aufstellungsbeschluss hinfällig sei. Bei der Prüfung des Bauantrages habe die Bauverwaltung festgestellt, dass es sich um eine „vorbelastete“ Fläche handle, das Landratsamt Neumarkt habe bereits 1980 eine Baugenehmigung für ein Büro und Lagerhalle, Waschplatz, Abwasserbeseitigungsanlage, sowie Einfriedung ausgesprochen.
Das Landratsamt sei bei erneuter Prüfung des Bauvorhabens zu dem Ergebnis gekommen, dass dieses genehmigungsfähig sei. Der Stadtrat beschloss einstimmig, dass der gefasste Aufstellungsbeschluss demnach nicht vollzogen werde.
Die Firma Zinner hat den Auftrag für die Dachabdichtung/Dachbegrünung am Funktionsgebäude im Freibad bekommen. -Foto: Vera Gabler
