Nun liegt er vor ihnen, der Haushalt der Stadt Neumarkt auf 530 Seiten. Es ist wie jedes Jahr ein Mammutwerk und auch dieser Haushalt ist erneut ein Ausdruck dafür, wie gut unsere Stadt dasteht und wie viel wir umsetzen können. Es ist ein Haushalt, der Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft gleichermaßen zum Ausdruck bringt.
Sie, sehr geehrter Herr Graf und Herr Tischner sowie die Mitarbeiter der Kämmerei haben den Haushalt in dieser Form vorbereitet und dafür meinen ganz herzlichen Dank! Auch sie, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, haben auf vielfältige Weise an diesem Haushalt mitgewirkt, sei es in den Referentenbesprechungen, im Verwaltungssenat und in ihren Fraktionen. Auch ihnen gebührt ein großer Anteil am Zustandekommen dieses im wahrsten Sinne des Wortes Vorzeigehaushalts - vielen Dank für ihren Einsatz! Einschließen möchte ich in diesen Dank auch alle Abteilungen der Stadt und die Stadtwerke, die nicht nur ihre Anforderungen in den Haushalt eingebracht haben, sondern vor allen Dingen bei der Umsetzung gefordert sind - ein großes Dankeschön an all unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die einer der Garanten für unseren Erfolg sind.
Eine Liste der Rekorde
Denn dieser Haushalt ist wahrlich erneut eine Demonstration des Potenzials unserer Stadt Neumarkt und er kann gleich mit mehreren Rekordmarken aufweisen: Es ist mit 143,9 Millionen Euro Umfang der höchste Haushalt in der Stadtgeschichte - noch einmal 300.000 Euro höher als der bisherige Rekordhalter aus dem Jahr 2014. Einen weiteren Höchstwert können wir bei der Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt vermelden: Wir überschreiten die Mindestzuführung mit 14,5 Millionen Euro gleich um das 63igfache - erneut ein geradezu sensationeller Wert. Als Drittes können wir zudem die höchste freie Finanzspanne ausweisen, die es je in der Stadtgeschichte gegeben hat Viertens weist er für den 01. Januar 2016 mit 13,84 Euro pro Einwohner den niedrigsten Schuldenstand aus, den wir je in der Stadtgeschichte zu verzeichnen hatten. Und beim Rechnungsabschluss des Jahres 2015 können wir noch eine weitere Rekordmarke anfügen: Wir haben im letzten Jahr mit 33,1 Mio. Euro die höchste tatsächlich ausgegebene Investitionssumme erreicht, die es jemals in Neumarkt gegeben hat.
Dieser Haushalt, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist ein im wahrsten Sinn des Wortes gewichtiger Haushalt, in dem wir gerade auch im Bereich der Einnahmen versucht haben, die Realität der Vergangenheit mit einzuberechnen. So haben wir im Bereich der Steuereinnahmen die Werte gegenüber den Vorjahren nach oben gesetzt, sie quasi den tatsächlichen Beträgen angeglichen. Zudem haben wir die heuer zu erwartenden hohen Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Gewerbe- und Wohnbereich entsprechend angesetzt.
Dass sich unsere Einnahmesituation bei den Steuern in den letzten Jahren so komfortabel entwickelt hat, liegt aber nicht daran, dass wir als Stadt an den Stellschrauben für die Steuern gedreht und diese erhöht hätten. Im Gegenteil: Die Grundsteuern A und B haben wir seit 41 Jahren nicht mehr erhöht, ja wir haben die Grundsteuer A im Jahr 2010 sogar noch von 275 auf 235 Prozent gesenkt. Und auch die Gewerbesteuer haben wir bereits seit vier Jahrzehnten nicht mehr erhöht und sogar im Jahr 2009 von 320 auf 315 Prozent gesenkt. Wir belasten also weder unsere Unternehmen, noch unsere Bürger über Gebühr. Vielmehr können wir bei diesen Hebesätzen sagen, dass wir die günstigste unter allen Großen Kreisstädten sind.
Eine „Win-win-Situation“
Wir sehen darin schon eine ganz wichtige Basis für das erfolgreiche Wirtschaften unserer Unternehmen, des Handels, des Handwerks und der Betriebe. In unseren moderaten Hebesätzen bei den Steuern liegt für mich begründet, dass wir eine - wie man heute sagt - „Win-Win-Situation“ für beide Seiten haben: Unsere Unternehmen können wirtschaften, tatkräftig voranschreiten, Arbeitsplätze schaffen und investieren. Und wir als Stadt profitieren davon, wenn es unseren Betrieben gut geht und dadurch die Gewerbe- und die Einkommenssteuer gut fließen. Wie gut der Wirtschaftsstandort Neumarkt dasteht, sieht man daran, dass die Zahl der Arbeitsplätze in den letzten 10 Jahren um 4.000 Stellen zugelegt hat, es viel mehr Einpendler nach Neumarkt gibt als früher und auch daran, dass die Einnahmen bei der Stadt entsprechend angestiegen sind. Während im Bundesdurchschnitt das Gewerbesteueraufkommen 495 Euro pro Einwohner beträgt, sind es in Neumarkt über 600 Euro pro Einwohner - auch dies ein weiterer markanter Wert, der die Stärke unseres Wirtschaftsstandortes unterstreicht. An dieser Stelle mein ganz herzlicher Dank an die Unternehmen, an die Handwerksbetriebe, an den Handel und die Dienstleister, die alle dafür sorgen, dass Neumarkt ein blühender und zukunftsfähiger Standort ist und auch an alle Arbeitnehmer, die mit ihrem Arbeitseinsatz diese Erfolge mitbewirken.
Einen Rückgang in diesem Haushalt möchte ich Ihnen allerdings auch nicht verschweigen: Beim Haushalt der Stadt haben wir die Investitionen gegenüber dem Vorjahr ein wenig reduziert. Aber was heißt schon reduziert: Die Gesamtinvestitionen liegen immer noch bei 52,8 Millionen Euro im Bereich des Stadthaushalts und bei 17,4 Millionen Euro im Wirtschaftsplan der Stadtwerke. Summiert ergibt sich eine Gesamtinvestitionssumme von rund 70 Millionen Euro, woraus ersichtlich wird, dass wir auch 2016 wieder tüchtig investieren werden, wobei wir vor allen Dingen viele laufende Projekte fertigstellen oder weiter vorantreiben werden.
Schulen als Daueraufgabe
Dies gilt für unsere Schulbaumaßnahmen, wo wir neben dem reinen Sachaufwand von 2,8 Millionen Euro zum Beispiel heuer auch Mittel für den 2. Bauabschnitt der Schule Bräugasse enthalten haben, der in diesem Jahr fertiggestellt wird. Vorgesehen sind aber auch Mittel für das Turnerheim mit 5,8 Millionen Euro, wo wir heuer die Zweifachturnhalle fertig stellen wollen, so dass sie dann unter anderem der Theo-Betz-Schule als Sporthalle zur Verfügung stehen kann. Im Bereich der Altstadtsanierung stehen 3,36 Millionen Euro im Haushalt, etwa für den Veranstaltungsraum als Teil des Gesamtprojektes „Im Kloster“, den wir bis Sommer fertigstellen wollen. Auch im Bereich des Wohnbaus werden wir den Großteil der für heuer angesetzten 4,5 Millionen Euro sicher in die Tat umsetzen, etwa für das Gebäude Spitalgasse 13, das im Herbst fertig sein wird, für das Mehrfamilienhaus in Pölling oder für das Wohnprojekt am Deininger Weg, das wir ihnen vor wenigen Wochen vorgestellt haben.
Ebenfalls sicher ausgeben werden wir in diesem Jahr die Mittel für die Jurahalle und den dortigen Brandschutz sowie die für die Sanierung der Stadtbücherei, die bereits kurz vor dem Abschluss steht und wo wir die Beleuchtungsanlage erneuert und auf LED umgestellt, die Sanitäranlagen und auch den Brandschutz verbessert haben. Auf 12 Millionen Euro summieren sich unsere Ausgaben in diesem Jahr für die Straßen - für deren Unterhalt genauso wie für deren Neuanlage. Als Beispiele nenne ich den Bereich Unteres Tor, wo wir die Passage bis Ende Juni fertigstellen und dann die Restfinanzierung durchführen müssen, genauso sind aber auch Verkehrsverbesserungsmaßnahmen enthalten, wie etwa im Kurt-Romstöck-Ring und in der Kreuzung St.-Florian-Straße, in der Regensburger Straße oder in der Nürnberger Straße.
Auch unsere Kläranlage wird uns in diesem Jahr wieder in einem „Millionenbereich“ beschäftigen: Dort laufen ja bereits seit Jahren Maßnahmen, um die Klärleistung zu optimieren und die Kläranlage in Richtung energieautarke Kläranlage zu bringen - heuer geht es dabei um das Thema Schlammentwässerung mit dem entsprechenden Leitungsbau.
Kanäle als Großprojekt
Ebenso werden viele der 5,3 Millionen Euro im Haushalt abgerufen werden, die wir für die abwassermäßige Erschließung und die Kanäle vorgesehen haben, z.B. für die Neuerschließung von Wohn- und Gewerbegebieten, für die Erneuerung und Sanierung von Kanälen, aber auch für weitere Stauraumkanäle, wie in der Weiherstraße, wo ab nächster Woche die Arbeiten laufen.
Auch im Bereich des Hochwasserschutzes, bei den Regenrückhaltebecken und den Regenüberlaufbecken werden ein Großteil der für heuer angesetzten 2,3 Millionen Euro zur Auszahlung kommen, denken Sie nur an unsere Maßnahmen Flußgraben, Reiterbach und Altweihergraben.
Es ließe sich nun vieles mehr aneinanderreihen, denn die Aufgabenvielfalt der Stadt Neumarkt ist kaum zu überblicken und die Maßnahmen äußerst vielfältig. Ich könnte z.B. auf die Mittel für den Breitbandausbau verweisen oder auf die rund 1,35 Millionen Euro für unsere Feuerwehren, auf unsere Sportförderung mit 350.000 Euro oder den Unterhalt für unsere Parks und die Gartenanlagen mit 2,35 Millionen Euro. Fest steht, dass wir in allen Bereichen des Lebens die Qualität in unserer Stadt seit Jahren und Jahrzehnten nicht nur erhalten, sondern sie stetig verbessern.
Ganzjahresbad als Bereicherung
Einen wichtigen Aspekt im Hinblick auf die Freizeitqualität in Neumarkt stellt sicherlich das Thema Ganzjahresbad dar, für das wir in diesem Haushalt 3,4 Millionen Euro als Kapitaleinlage bei den Stadtwerken zur Finanzierung der Planungskosten mit vorgesehen haben. Das Ganzjahresbad im Zusammenhang mit unserem Haushalt zeigt, dass wir von der finanziellen Ausstattung her in der Lage sind, große Projekte anzupacken und gleichzeitig unsere vielen Pflichtaufgaben ebenso ernst nehmen können.
Nicht die reichste Stadt
Aber wir sollten uns davon verabschieden, dass wir als Stadt reich sind, auch wenn wir die ohnehin bei meinem Amtsantritt komfortable Rücklagensituation in meiner Amtszeit noch einmal deutlich verbessern konnten und sie sich trotz einiger bereits erfolgter Rücklagenentnahmen noch immer als hervorragend darstellt. Neumarkt ist keineswegs die reichste oder gar eine der reichsten Städte in Bayern oder gar in Deutschland. Schauen sie da zum Beispiel nach Unterföhring: Diese 11.000 Einwohner zählende Stadtrandgemeinde Münchens hat sage und schreibe 424 Millionen Euro auf der hohen Kante - und dort haben sie das „Luxusproblem“, gar nicht alles Wünschenswerte zeitlich und personell umsetzen zu können.
Mit Augenmaß in die Zukunft
Was ich damit sagen will ist, dass uns das gute finanzielle Polster nicht dazu verleiten darf, alles auf einmal zu wollen und zu fordern. Wir müssen mit Augenmaß und der richtigen Perspektive unsere Vorhaben und Ziele definieren und diese zeitlich einordnen. Wir, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, haben uns schon bei der Aufstellung dieses Haushalts 2016 auf das Machbare und zeitlich Umsetzbare konzentriert. Dies sollten wir auch in den nächsten Jahren so handhaben. Wenn wir die einzelnen Maßnahmen entsprechend der Jahre und der jeweiligen Haushalts- und Personalsituation in die Planung bringen, wird es uns auch gelingen, Neumarkt weiterhin gut voran zu bringen und gleichzeitig eine solide Finanzbasis zu besitzen. Heute aber ist ein Tag, um mit Stolz und Zuversicht auf diesen Haushalt zu blicken. Er versetzt uns einmal mehr in die Lage, unsere Stadt so positiv zu gestalten, wie wir
dies schon in der Vergangenheit erfolgreich getan haben.
