Freiflächen-Photovoltaikanlagen boomen. Die Dietfurter Stadträte können davon ein Lied singen. In fast jeder Sitzung werden sie mit der Ausweisung dieser Sondergebiete konfrontiert. Das war auch am Montagabend nicht anders.
Die Sitzung fand – zum ersten Mal seit den Kommunalwahlen im März 2020 und damit seit Beginn der Pandemie – nicht in der Sieben-Täler-Halle, sondern im gewohnten Ambiente des Sitzungssaal statt. Fleißiges Lüften minimierte das Risiko, sich doch noch mit Covid-19 zu infizieren.
Zurück zu den Solarparks: Drei Anlagen standen auf der Tagesordnung: Arnsdorf, Mallerstetten und Oberbürg 2. Für alle drei trug Bürgermeister Bernd Mayr die Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vor. Bestimmt die Hälfte des zweieinhalbstündigen öffentlichen Sitzungsteils hatte er stimmlich alleine zu bestreiten.
Grünes Licht für Solarparks
Dabei ergab die Auswertung der Stellungnahmen keine Einwände, es waren nur Hinweise, über die in allen drei Fällen gesammelt abgestimmt wurde. Damit nahmen alle Anlagen die nächsten Hürden, jeweils einstimmig wurden die Änderungen des Flächennutzungsplans, der Entwurf und die Satzungen beziehungsweise der so genannte Durchführungsvertrag gebilligt. Lediglich beim Solarpark Mallerstetten verweigerte Harald Uhl (FW) einmal seine Stimme, da seiner Meinung nach nicht ausreichend gewährleistet war, dass „unter den Modulen etwas angebaut wird“.
Hier meldete sich der Landwirt und Ottmaringer Ortssprecher Martin Mosandl zu Wort. Er wies darauf hin, dass ein vernünftiges Wirtschaften in diesen Solarparks ohnehin nicht möglich sei und diese Flächen als Stilllegungsflächen anerkannt werden sollten. Der Verlust als Ackerland sei ein weiterer „Preistreiber für die Lebensmittel“.
Dies wiederum löste eine Diskussion über die Energiewende im Allgemeinen und die Errichtung von Windkraftanlagen im Besonderen aus. Ilse Werner (CSU) sah eine enorme Benachteiligung des ländlichen Raums gegenüber den Städten. Der Rathauschef kritisierte, dass im Süden Bayerns viel weniger Windräder gebaut würden, während eine Konzentration in der Nordhälfte nicht auszuschließen sei. Johannes Seelus (FW) beendete schließlich die Debatte. Er warnte davor, sich irgendwelche Horrorszenarien auszumalen oder Stimmung gegen die Windkraft zu machen. „Wir brauchen sie“, so der Rathaus-Vize.
Weil es im November keine Bauausschusssitzung gab, behandelte der Stadtrat auch den Antrag zum Neubau eines Transportunternehmens mit Werkstatt, Büro und Waschhalle in Zell. Hierzu las Mayr den Beschwerdebrief eines Anliegers vor, der massive Lärmbelästigungen auch nachts befürchtete, sich an der 8,40 Meter hohen Halle störte und an der Zufahrt über einen Flurbereinigungsweg.
Während Martha Thumann (FW) diese Bedenken durchaus nachvollziehen konnte, meinte Ilse Werner, dass es „idealer nicht geht“ und das Vorhaben „absolut genehmigungsfähig“ sei. Rückfragen beim Landratsamt hätten, so Bürgermeister Mayr, ergeben, dass eine andere Zufahrt als die über den Flurbereinigungsweg nicht möglich sei.
Firma baut eine neue Halle
Das Landratsamt habe zugestimmt, dass das Bauvorhaben näher als die vorgeschriebenen 15 Meter von der Staatsstraße entfernt gebaut werden darf, um den Abstand zum Wohnhaus zu vergrößern. Zwölf Meter seien möglich. Der Bauherr versicherte, dass es viel ruhiger werde auf dem Areal. Jetzt stünden seine Lkw „vor dem Schlafzimmerfenster“ der Nachbarn, nach dem Bau der Halle werde diese dazwischen stehen. Einstimmig wurde der Bauantrag genehmigt.
Ebenfalls einstimmig abgesegnet wurden das Sondergebiet „Baufirma, Bauschutt, Recycling, Aushub- und Humuszwischenlagerplatz“ in Vogelthal und die rückwirkende Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt. Laut Geschäftsführer sind die Energiekosten berücksichtigt, exakte Berechnungen seien noch unmöglich. Zur Verdeutlichung verglich er diese Anpassung frühestens im ersten Quartal 2023 mit einer Nebenkostenabrechnung.
