Schorndorfer Gemeinderat
Neubau „Soziale Mitte“ wird teurer – Kindergarten vor Fertigstellung

06.04.2023 | Stand 15.09.2023, 0:52 Uhr
Die Bauhofbeschäftigten sind derzeit eifrig am Arbeiten, damit auch die neuen Außenanlagen bis zur Segnung des Kindergartens am 21. Mai rechtzeitig fertiggestellt sind. −Foto: cls

Mehrere Bauanträge, die Aufnahme von Gemeindebürgern in die Vorschlagsliste für Schöffen, die Jahresrechnung 2022 und die Aufhebung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windkraft“ mit anderen Kommunen bildeten die Schwerpunkte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl in den Geschäftsjahren 2024 bis 2028 haben mit Sonja Bauer aus Knöbling, Josef Dankerl aus Schorndorf, Dominic Meier aus Radling und Daniel Hofmann aus Schorndorf vier Bürger ihr Interesse bekundet. Der Gemeinderat stimmte allen vier Bewerbungen zu.

Zwischenzeitlich wurde durch die Verwaltung die Jahresrechnung 2022 erstellt. Das Ergebnis beläuft sich im Verwaltungsetat auf 6308611,22 Euro, im Vermögenshaushalt auf 4815651,94 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 1806318,94 Euro, im Haushaltsansatz lag der Betrag mit 954000 Euro deutlich niedriger. Dadurch ergaben sich auch eine Rücklagenzuführung von 642000 Euro und ein Stand an Rücklagen zum Jahresultimo 2022 von 1739555,87 Euro.

Höhere Einnahmen aus Steuern für Schorndorf

Die Hauptgründe für die positivere Entwicklung liegen laut Geschäftsleiterin und Kämmerin Julia Scheubeck in höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer, der Schlüsselzuweisung und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Den Mehreinnahmen stehen auch Minderausgaben gegenüber. U. a. wegen der Corona-Situation, des Ukraine-Kriegs und Engpässen bei Baumaterialien konnten mehrere geplante Projekte wie etwa der An- und Umbau beim Kindergarten erst verspätet begonnen und damit noch nicht abgeschlossen werden. Damit stehen Schlussrechnungen aus, und es mussten Haushaltsausgabereste gebildet werden.

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Wegen der starken Preissteigerungen wird für den Neubau „Soziale Mitte“ im Dorfkern statt vier nun mit 5,2 Millionen Euro gerechnet. Bürgermeister Max Schmaderer verwies auf die erfreuliche Entwicklung des Rechnungsergebnisses 2022, trat aber auch auf die „Euphoriebremse“: „Wir haben weiterhin große Maßnahmen vor uns.“

Aufgrund des neuen „Wind-an-Land-Gesetzes“ sollen Flächenausweisungen für Windenergie in Bayern über die regionalen Planungsverbände erfolgen. Der Rat beschloss einmütig, das Verfahren zur Aufstellung eines gemeinsamen sachlichen Teilflächennutzungsplans einzustellen.

Nach mehreren Anläufen erteilte der Gemeinderat dem Antrag auf Neubau eines Doppelhauses mit Carports in der Pfarrer-Pongratz-Straße 19 in Schorndorf mit Befreiungen grünes Licht, nachdem nochmals ein Ortstermin mit Nachbarn, Planern und Landratsamt-Fachbehörde stattgefunden hatte. „Die Kuh ist vom Eis“, so Schmaderer, nachdem Auffüllungen, soweit nötig, wieder zurückgebaut und Stützmauern geschaffen worden sind.

Mehrere Neubauten in Schorndorf

Für den Neubau eines Holzlagerschuppens in Knöbling 8 hatte der Gemeinderat bereits das Einvernehmen mit Auflagen erteilt. Nun wurde ein neuer Lageplan mit Standortänderung vorgelegt, so dass der nötige Abstand von drei Metern selbst eingehalten werden kann. Neben der Eingrünung ist nach den Vorgaben des Landratsamts das Oberflächenwasser auf dem eigenen Grundstück zu versickern. Der Gemeinderat stimmte unter diesen Vorgaben zu.

Für den Neubau einer Lagerhalle in Penting 14 liegt bereits eine Baugenehmigung vor. Nun wurde dazu eine Tektur eingereicht, der Änderungsantrag umfasst eine neue Breite der Lagerhalle von 8,3 Metern sowie von Vordach und Dachneigung auf 25 Grad. Das Ratsgremium stimmte mit der Vorgabe zu, dass das Gebäude und die Vordächer mindestens einen Meter Abstand von der Grenze zum Wegegrundstück Flur-Nr. 5/1 Gemarkung Penting einhalten.

Bauvorhaben in Schorndorf abgesegnet

In Obertraubenbach ist auf dem Gelände einer Biogasanlage (Flur-Nrn. 117/2 und 121) die Erweiterung eines Havariebeckens für die Substratrückhaltung im Fall einer Havarie mit Retentionsausgleich geplant. Es ist eine wasserrechtliche Genehmigung nötig, da die Maßnahme nach Berechnungen des Wasserwirtschaftsamts zwar außerhalb des abflusswirksamen Bereiches des Knöblinger Baches liegt, allerdings innerhalb des Überschwemmungsbereiches.

Die Planung sieht nach Erweiterung ein Volumen von 1356 Kubikmetern vor. Der durch die Beckenerweiterung verlorene Retentionsraum soll durch eine Geländeabsenkung auf 2650 Quadratmetern entlang des Knöblinger Baches wiederhergestellt werden. Für den Retentionsausgleich ergibt sich ein Volumen von circa 330 Kubikmetern. Das Einvernehmen wurde erteilt.

Info: Segnung und offene Tür

Der umgebaute und erweiterte Kindergarten St. Maria erhält am Sonntag, 21. Mai, den Segen. Dazu ist auch ein Kindergartenfest samt Tag der offenen Tür geplant. Beginn der Feierlichkeiten ist um 13.30 Uhr.

− cls